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Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und als SPD-Chefin zurück. Sie begründete den Schritt in einer öffentlichen Mitteilung mit dem Tod ihrer Stieftochter und mit öffentlichen Angriffen auf sich, auch aus den Reihen des Koalitionspartners, der Union. Es kursiert auch schon ein Name für ihre Nachfolge im Ministerium: Neuer Arbeitsminister solle der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer werden. Das erfuhr diese Redaktion aus SPD-Kreisen.

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„Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten. Diese möchte ich mir ausreichend nehmen“, erklärte Bas am Montagmorgen. „Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden.“

Bas fügte hinzu: „Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben.“

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Bas und Klingbeil kritisieren Angriffe der Union in Trauerphase

Auch SPD-Ko-Parteichef Lars Klingbeil kritisierte die Kritik aus der Union während der Abwesenheit von Bas. „Ich bin über die Entscheidung von Bärbel Bas sehr traurig. Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen", erklärte der Vizekanzler. „Deshalb kann ich ihren Schritt persönlich nachvollziehen. Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer waren unanständig. Sowas gehört sich nicht.“

Die schwarz-rote Koalition steckt mitten in einer schwierigen Reformdebatte. Das Bündnis hatte sich im Sommer auf eine Rentenreform und sowie ein Paket zum Arbeitsmarkt geeinigt, die Bas umsetzen sollte. Streit gab es aber vor allem um die Frage, ob die Rente mit 63 erhalten wird. Die Union warf Bas vor, die Reform zu verzögen.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Wegen des Trauerfalls in ihrer Familie hielt sich Bas in den vergangenen Wochen längere Zeit nicht in Berlin auf. Die Hintergründe waren im Regierungsviertel kein Geheimnis. In der Zeit gab es dennoch öffentliche Kritik aus den Reihen des Koalitionspartners, das hatte bei der SPD massive Verärgerung ausgelöst.

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SPD-Fraktionschef zu Bas: „Die Kraft ist endlich“

„Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung", erklärte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch. „Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere.“ Bas habe Haltung gezeigt, auch wenn es unbequem geworden sei. „Aber die Kraft ist endlich.“

Wer Bas an der SPD-Spitze nachfolgt, war am Montagmorgen offen. Nach dem starken Ergebnis von Manuela Schwesig bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern war die Ministerpräsidentin immer wieder als mögliche Parteivorsitzende genannt worden. Bisher hatte Schwesig Ambitionen auf den SPD-Vorsitz aber von sich gewiesen.