Für unseren Newsblog verwenden wir neben eigenen Recherchen Material der Nachrichtenagenturen dpa, Reuters, epd, KNA und Bloomberg.

Wichtige Updates

Vor Kabinettsbeschluss: SPD will bei Pflegereform nachverhandeln

Weg für erneuten Tankrabatt ist frei 

Bundestag beschließt Bundespolizei-Gesetz nach neuer Abstimmung  

Schwesig: „Erwarte, dass der Kanzler auch mit Ministerpräsidenten über Sozialreformen spricht“

SPD Frankfurt fordert Neuwahl der Parteispitze im Bund

Vor Kabinettsbeschluss: SPD will bei Pflegereform nachverhandeln

Kurz vor einem geplanten Kabinettstermin für Pflegereform-Pläne von Gesundheitsminister Carsten Linnemann hat die SPD sich gegen Kürzungen ausgesprochen. Bei der Pflege gehe es gerade um richtig viel, erklärte Generalsekretär Tim Klüssendorf am Abend. „Dabei drohen vor allen Dingen für Pflegende, für Pflegebedürftige, aber auch ihren Angehörigen massive Kürzungen. Doch das lassen wir nicht zu.“ Er betonte: „Wir akzeptieren keine Leistungskürzung in der Pflege.“ Klüssendorf forderte mehr Entlastungen für Pflegeheimbewohner und eine weitergehende Neuordnung der Finanzierung.

Offen ließ der Sozialdemokrat in seiner auch in einem Instagram-Video verbreiteten Stellungnahme, was das mit Blick auf Linnemanns Pläne bedeutet. Der CDU-Minister will in der kommenden Woche einen Gesetzentwurf ins schwarz-rote Kabinett bringen, der die Finanzen der gesetzlichen Pflegeversicherung im nächsten Jahr stabilisieren soll. Die Pflegekassen stehen stark unter Druck, für 2027 wird ein Milliardendefizit erwartet. Nach Informationen aus Koalitionskreisen laufen zu Linnemanns Vorhaben noch Gespräche, wie die Nachrichtenagentur dpa meldete. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios droht die SPD jedoch damit, das Vorhaben vorerst scheitern zu lassen.

Klüssendorf selbst sagte: Wenn es nach der SPD gehe, „dann wollen wir Pflegebedürftige zukünftig spürbar entlasten“. Er verwies dabei auf den Vorschlag eines Pflegedeckels, den die saarländische SPD-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger in die Diskussion gebracht hatte – also eine Deckelung des Eigenanteils an den Kosten für einen Platz im Pflegeheim. Rehlinger hatte dafür geworben, den Eigenanteil für Pflegebedürftige bei 1500 Euro zu deckeln. Nach einer Auswertung des Verbandes der Ersatzkassen mussten mit Stand 1. Juli im ersten Jahr im Heim im bundesweiten Schnitt 3364 Euro im Monat aus eigener Tasche gezahlt werden.

Der SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis wurde konkreter, wie die Sozialdemokraten die private Pflegeversicherung mit heranziehen wollen: Er argumentierte, gesetzliche und private Pflegeversicherung wiesen unterschiedliche Risikostrukturen auf – und forderte einen „systemübergreifenden, risikoorientierten Finanzausgleich“. Das sei „eine konkrete Mindestforderung bei der Neuordnung der Pflegefinanzierung“, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion.

Bei der aktuell diskutierten Pflegereform geht es darum, das für 2027 erwartete Milliardendefizit der Pflegeversicherung zu decken und allgemeine Beitragserhöhungen zu vermeiden. Details sind noch unklar. Linnemann hatte am Mittwoch im Bundestag gesagt, dass er das Vorhaben kommende Woche ins Kabinett bringen will. „Wir geben für die Pflegeversicherung rund 74 Milliarden Euro im Jahr aus, und wir müssen für das nächste Jahr acht Milliarden Euro einsparen. Das zeigt schon, welche Herausforderung das ist.“

Luzia Geier

Ex-Bundespräsident: Islam gehört immer noch zu Deutschland

Der Islam gehört zu Deutschland? „Ich würde es heute genauso wieder sagen“, sagt Ex-Bundespräsident Christian Wulff in einem Interview. Der CDU-Politiker hat eine Woche vor dem Fest zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen eine seiner umstrittensten Aussagen im Gespräch mit dem Domradio in Köln bekräftigt. Als er selbst Bundespräsident war, hatte er vor 16 Jahren – ebenfalls in Bremen – gesagt: „Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.“

Er würde die gesamte Rede erneut so vortragen, sagte Wulff dem Radiosender. „Wir haben über sechs Millionen Musliminnen und Muslime in unserem Land. Natürlich sind viele von denen Deutsche geworden.“ Weiter sagte er: „Sie haben ihre Moscheen, sie haben ihre Imame, sie haben ihren Religionsunterricht. Und da müssen wir dafür sorgen, dass das alles auf dem Boden des Grundgesetzes in deutscher Sprache stattfindet und zu einem Miteinander und nicht zu einem Gegeneinander führt.“

Luzia Geier

Digitalminister Wildberger fordert internationale KI-Kontrolle

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) dringt einem Medienbericht zufolge auf eine stärkere internationale Zusammenarbeit bei der Regulierung von künstlicher Intelligenz (KI). „Wir sind als Menschheit absolut in der Lage, das Problem zu lösen. Wir sind weder der KI noch der Situation hilflos ausgeliefert“, sagte der Politiker in einem Interview der Funke Mediengruppe. Er sehe gute Chancen für eine internationale Vereinbarung, etwa einen Sicherheitskatalog, der KI-Programme nach dem neuesten Stand der Technik überprüfe.

„Wir müssen jetzt handeln.“

Karsten Wildberger (CDU)

Wildberger nannte die Internationale Atomenergiebehörde als Vorbild. Es müsse jedoch geklärt werden, wie eine solche Kontrolle angesichts der rasanten technologischen Entwicklung organisiert werden könne. Der Minister nahm zudem die Entwickler von KI-Technologien in die Pflicht. Unternehmen trügen die Verantwortung dafür, dass ihre Produkte nicht gefährlich würden. Die KI dürfe keine eigenständigen Hackerangriffe vornehmen und keine Daten stehlen. Die Firmen müssten für derartige Straftaten haftbar gemacht werden. Die Technologie berge zwar Risiken, doch diese könnten beherrscht werden. Das Zeitfenster dafür stehe aber nicht mehr lange offen. 

Anna Schimpp

Verteidigungsminister Pistorius will militärische Zusammenarbeit mit Ungarn ausbauen

Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Zusammenarbeit mit der neuen ungarischen Regierung auch militärisch ausbauen. Er nannte bei einem Treffen mit seinem neuen ungarischen Amtskollegen Romulusz Ruszin-Szendi in Budapest militärische Logistik, rüstungsindustrieelle Kooperationen und Ausbildung als Felder einer vertieften Zusammenarbeit. Der SPD-Politiker betont:

„Berlin und Budapest wachsen politisch wieder enger zusammen.“

Boris Pistorius (SPD)

Und: „Es ist ein Neustart der Beziehungen unserer Länder, und das wiederum ist eine exzellente Nachricht für unsere Länder, für die Völker, aber auch für das gesamte Nato-Bündnis und die Europäische Union.“

Anna Schimpp

Weg für erneuten Tankrabatt ist frei 

Der Weg für einen erneuten Tankrabatt wegen der hohen Spritpreise ist frei. Der Bundesrat billigte ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz, das von Oktober bis Ende Dezember eine Entlastung um rund 17 Cent je Liter Benzin und Diesel vorsieht.

Die Koalition aus Union und SPD hatte sich vergangene Woche auf ein Entlastungspaket verständigt. Neben dem Tankrabatt soll das bei dem Thema eigentlich skeptische Wirtschaftsministerium einen Gesetzentwurf für einen Preisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens ausarbeiten, der dann ab spätestens Anfang 2027 greifen soll. Auch Entlastungen per Direktüberweisungen sollen nächstes Jahr möglich gemacht werden.

Der Tankrabatt wird Bund und Länder zusammen rund 2,5 Milliarden Euro kosten und je zur Hälfte getragen. 14 Cent je Liter gehen auf die Senkung der Energiesteuer zurück, dazu kommt die dadurch ausgelöste Senkung der Mehrwertsteuer um drei Cent. Das SPD-geführte Finanzministerium hat die Erwartung an die Mineralölkonzerne geäußert, dass die Entlastung bei den Konsumenten auch ankommen müsse. Beim Tankrabatt im Mai und Juni wurden laut Kartellamt etwa 80 Prozent weitergegeben. Ökonomen kritisieren diese Form der Entlastung, weil sie nicht zielgenau und zudem sehr teuer sei.

Anna Schimpp

Kindergeld kommt automatisch, E-Autos ohne Umweltplakette

Der Bundesrat hat grünes Licht für mehrere Gesetze gegeben, die zu weniger Bürokratie führen sollen. So bekam die Einführung eines antragslosen Kindergeldes die erforderliche Mehrheit, wie die Länderkammer am Freitag in Berlin mitteilte. Außerdem brauchen Elektroautos künftig keine Umweltplakette mehr.

Das Kindergeld-Gesetz kann nun Anfang 2027 in Kraft treten. Bisher erhalten Eltern nach der Geburt eines Kindes ein Begrüßungsschreiben mit einem QR-Code, der zu einem vorausgefüllten Kindergeldantrag führt. Künftig soll dieses in der Regel ohne Antrag ausgezahlt werden, wenn der Familienkasse alle relevanten Informationen, insbesondere die Kontoverbindung, vorliegen. Die Einführung soll in zwei Schritten erfolgen - zunächst für Familien, die bereits ein Kind haben, später dann auch für erstgeborene Kinder.

Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums sagte, E-Autos könnten künftig ohne Nachweis in Umweltzonen fahren. Dafür reiche das Kennzeichen aus, bei denen sie mit einem E ausgewiesen seien. Dies sei bereits ein eindeutiger Nachweis, weswegen überflüssige Bürokratie abgeschafft werde. Insgesamt könnten damit über sechs Millionen Euro pro Jahr eingespart werden.

Anna Schimpp

Bundestag beschließt Bundespolizei-Gesetz nach neuer Abstimmung  

Der Bundestag hat nach einer Abstimmungspanne das Bundespolizei-Gesetz mit erweiterten Rechten für die Beamten im zweiten Anlauf gebilligt. Das Gesetz sieht vor, dass die Bundespolizei im Grenzgebiet sowie beim Einsatz und bei der Abwehr von Drohnen mehr Rechte erhält. Die Bundespolizei soll so vor allem Bahnhöfe und Bahnanlagen bewachen, aber auch das Regierungsviertel in Berlin und das Verfassungsgericht in Karlsruhe. Außerdem soll sie mehr Kompetenzen bei der Strafverfolgung und bei der Bekämpfung illegaler Migration erhalten.

Die Novelle sieht zudem mehr Kompetenzen für die Bundespolizei bei der Strafverfolgung etwa an Bahnhöfen vor. Sie soll dort künftig nicht nur Täter feststellen und an die Landespolizei übergeben können, sondern auch selbst Täter festnehmen, Hausdurchsuchungen in die Wege leiten oder abhören können. Ausreisepflichtige Migranten soll sie künftig selbst in Abschiebehaft nehmen können, ohne sie an die Landespolizei übergeben zu müssen.

Die absolute Mehrheit stimmte in namentlicher Abstimmung am Freitag für das Vorhaben. Die Abstimmung musste wiederholt werden, nachdem der Bundestag im Sommer einen Beschluss mit einfacher Mehrheit gefasst hatte. Im Nachgang stellte sich heraus, dass das Gesetz die sogenannte Kanzlermehrheit benötigte, also die absolute Mehrheit. Ebenfalls noch am Freitag wird es den Bundesrat passieren, was als sicher gilt – das Vorhaben ist nicht zustimmungspflichtig.

Die Bundespolizei hat in den vergangenen Jahren aufgerüstet und eigene Kapazitäten entwickelt. Sie setzt selbst Drohnen etwa zur Grenzüberwachung ein und verfügt auch über solche, die andere Drohnen bekämpfen können.

Carim Soliman

SPD Frankfurt fordert Neuwahl der Parteispitze im Bund

Im Streit um den künftigen Kurs der SPD im Bund fordern die Frankfurter Sozialdemokraten eine Neuaufstellung der Parteispitze. Die Weichen dafür sollen auf einem außerordentlichen Bundesparteitag noch in diesem Herbst gestellt werden, wie aus einem Beschluss des SPD-Unterbezirks hervorgeht. Zuvor hatte der Tagesspiegel darüber berichtet. Derzeit führen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Arbeitsministerin Bärbel Bas die Bundes-SPD.

„Die Entscheidung über den Parteivorsitz soll durch ein verbindliches, bundesweites Mitgliedervotum getroffen werden“, heißt es in dem Beschluss, der auch dem Bundesvorstand in Berlin weitergeleitet wurde. Die gegenwärtige Parteiführung trage Verantwortung für die strategische und politische Entwicklung der vergangenen Jahre. „Ein politischer Neuanfang ist deshalb nur dann glaubwürdig, wenn er auch mit einer personellen Neuaufstellung verbunden ist.“

Ulrike Putz

Weber: CSU steht „sonnenklar“ hinter Merz

CSU-Vize Manfred Weber fordert ein Ende der Personaldebatten über Kanzler Friedrich Merz. „Er ist gewählt, er soll seinen Job machen. Er hat die Rückendeckung. Und jetzt lasst uns die Reformen umsetzen“, sagte Weber in der ZDF-Sendung Markus Lanz. Zur Debatte über einen Kanzlertausch betonte der Europaabgeordnete: „Der steht nicht zur Debatte.“ Auf die Frage des Moderators, ob die CSU uneingeschränkt hinter Merz stehe, antwortete Weber: „Für mich ist das sonnenklar.“

Weber mahnte, sich nun auf die anstehenden Reformen zu konzentrieren. Man würde viele Unionswähler verstoßen, wenn man jetzt nicht umsetze, was vor dem Sommer vereinbart worden sei. Viele Menschen warteten darauf, dass jetzt was passiere. „Deswegen finde ich es richtig, dass jetzt alle sich am Riemen reißen und endlich das machen, was wir versprochen haben.“

Bär sieht massive Sicherheitslücken beim Helmholtz-Institut für Informationssicherheit

Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) hat im Forschungsausschuss im Bundestag über den Bericht eines Sonderprüfers zu Vorgängen am Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (Cispa) ausgesagt. Demnach zeige der Bericht „ganz deutlich“, dass „ein Abfluss sicherheitsrelevanter Erkenntnisse jederzeit möglich“ gewesen sei. Die vorhandenen Regelungen am Institut seien „nicht geeignet“, um einen solchen sensiblen Abfluss von Daten zu verhindern.

Konkret geht es darum, dass Informationen nach China weitergegeben worden sein könnten. Das könne „weder ausgeschlossen noch bestätigt“ werden, sagte Bär. Im Sommer dieses Jahres hatte eine Recherche des Handelsblatts gezeigt, dass Cispa-Chef Michael Backes mehrere Forscher mit chinesischer Staatsbürgerschaft in sicherheitsrelevanten Bereichen beschäftigte. Demnach hätten einige von ihnen mit dem chinesischen Militär zusammengearbeitet. „Bildlich gesprochen standen beim Forschungszentrum für Informationssicherheit Tür und Tor sperrangelweit offen“, sagte Bär. Bär bestätigte, dass das Cispa mit „Risikopersonen“ aus China zusammengearbeitet habe.

Kabinett beschließt Aktionsplan gegen Sozialbetrug und Ausbeutung

Die Bundesregierung will härter gegen organisierten Missbrauch von Sozialleistungen und die Ausbeutung von Zuwanderern aus anderen EU-Staaten vorgehen. Der Aktionsplan zielt insbesondere auf sogenannte Schrottimmobilien und kriminelle Strukturen, die die Not von Menschen ausnutzen, wie das am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene Paket vorsieht. Die einzelnen Punkte sollen bis Jahresende umgesetzt werden.

„Ausbeutung und Sozialleistungsmissbrauch tolerieren wir nicht“, sagte Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD). Zwar brauche Deutschland ausländische Fachkräfte, es sei jedoch nicht hinnehmbar, die Freizügigkeit für organisierten Missbrauch auszunutzen. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) ergänzte, man schließe Schlupflöcher im Sozialstaat. „Wer mit Haftbefehl gesucht wird, darf keine Sozialleistungen beziehen.“ Dies betreffe insbesondere rechtskräftig verurteilte Straftäter, die ihre Haft nicht antreten.

Ein Schwerpunkt des Plans richtet sich gegen die Vermietung heruntergekommener Immobilien zu überhöhten Preisen an Sozialleistungsbezieher. Dies ist besonders in Nordrhein-Westfalen ein Problem, wo organisierte Kriminelle Menschen aus Rumänien oder Bulgarien in die Wohnungen einquartieren, damit diese dann Sozialleistungen beziehen. Über die Mieten landet das Geld häufig wieder bei den Kriminellen. Kommunen sollen künftig leichter mit Instandsetzungsvorgaben und Vorkaufsrechten dagegen vorgehen können. Als letztes Mittel soll auch eine Enteignung möglich sein.

Darüber hinaus sieht der Plan einen besseren Datenaustausch zwischen den Behörden vor, wobei auch KI-gestützte Systeme zum Einsatz kommen sollen. Die Bundesagentur für Arbeit soll zudem ein zentrales Kompetenzzentrum erhalten. Arbeitgeber sollen künftig für zu Unrecht gezahlte Sozialleistungen haften, wenn sie Beschäftigte nicht korrekt anmelden. Die Hintermänner organisierter Betrügereien sollen konsequenter strafrechtlich verfolgt werden. Zudem sind Informations- und Beratungsangebote bereits in den Herkunftsländern geplant, um Ausbeutung vorzubeugen.

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