Bundesregierung: Verkehrsminister Patrick Schnieder will um Entlassung bitten
Per SMS hatte sich Schnieder schon verabschiedet, wegen eines fehlenden Nachfolgers blieb er noch im Amt. Nun bittet er den Kanzler, den »unwürdigen Zustand« zu beenden.
Quelle: DIE ZEIT, dpa,
tlf
Aktualisiert am 26. Juli 2026, 18:33 Uhr
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257 KommentareBundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will um seine Entlassung bitten. »Ich werde den Bundeskanzler bitten, dem Bundespräsidenten vorzuschlagen, mich aus dem Amt des Bundesministers für Verkehr zu entlassen«, heißt es in einer Mitteilung des CDU-Politikers, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. »Mit diesem Schritt ziehe ich die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage und will zugleich den unwürdigen Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht.«
Insbesondere bei der Deutschen Bahn stünden »kurzfristig wichtige und weitreichende Entscheidungen« an, die keinen Aufschub duldeten. »Im Interesse des Landes und eines handlungsfähigen Ministeriums ist daher eine schnelle und klare Nachfolgelösung zwingend notwendig«, schrieb Schnieder. Er dankte allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums sowie den Partnern in Bund, Ländern und Kommunen für die gute Zusammenarbeit.
Schnieder hatte am Freitagmorgen in einer SMS an einige Bundestagsabgeordnete geschrieben, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ihm am Donnerstag mitgeteilt habe, ihn zu entlassen. Der designierte Nachfolger Fritz Güntzler, der zunächst zugesagt hatte, sagte aber wieder ab. Der CDU-Finanzpolitiker hatte über Nacht Zweifel an seiner fachlichen Eignung bekommen. Faktisch ist Schnieder damit weiter im Amt.
Steffen Bilger soll laut Medienberichten neuer Verkehrsminister werden
Ein möglicher Nachfolger Schnieders könnte nach Informationen der dpa der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, sein. Der 47-Jährige saß lange im Verkehrsausschuss des Parlaments und war anschließend bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium.
Die von Bundeskanzler Merz geplante Entlassung Schnieders ist Teil eines größeren Umbaus der Bundesregierung. Diese war wegen des Rücktritts des Unions-Fraktionschefs Jens Spahn im Zusammenhang mit der von ihm in Anspruch genommenen Leihmutterschaft nötig geworden. Sein Nachfolger soll der bisherige Kanzleramtsminister Thorsten Frei sein, der wiederum von der bisherigen Bundesgesundheitsministerin Nina Warken ersetzt wird. Auf ihren Posten kommt der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann.