Bewegung "M1llion" mobilisiert in Plauen – wer steckt dahinter?
Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,
Plauen ist ein beschauliches Städtchen: in Sachsen zwischen Zwickau und den Grenzen zu Tschechien und Bayern gelegen, 65.000 Einwohner, hübsche Altstadt, günstige Mieten. Der Cartoonist Erich Ohser, Schöpfer der Vater-und-Sohn-Geschichten, bescherte seiner Geburtsstadt ein wenig Ruhm, indem er den Künstlernamen "e.o.plauen" annahm. Früher kannte den jedes Kind, aber das ist lange her. Zu Beginn der ostdeutschen Wende erlangte der Ort nochmals kurzzeitig Aufmerksamkeit: Am 7. Oktober 1989, dem 40. Geburtstag der DDR, gingen 15.000 Bürger bei der ersten geduldeten Großdemonstration gegen die Einparteiendiktatur auf die Straße. Seither ist es eher ruhig in Plauen.
Das dürfte sich am Samstag ändern. Die Protestbewegung mit dem sperrigen Namen "M1llion" trommelt zur Demonstration und will mehr als 10.000 Menschen mobilisieren. Busse und Autokonvois sollen aus mehreren Bundesländern heranrollen. Geplant sind einige Kundgebungen – sowohl für als auch gegen die Veranstaltung, die schon jetzt kontroverse Kommentare provoziert. "Rebellen" und "Retter" – oder "Spinner" und "Nazis": Die Demonstranten werden in den "sozialen Medien" wahlweise überhöht oder verteufelt.
Tatsächlich versucht die rechtsextreme Splitterpartei "Freie Sachsen", den Protest zu kapern – was die Organisatoren zurückweisen: "Wir distanzieren uns von den Freien Sachsen", versichert Initiator Marcel Baldauf in breitem Sächsisch. Die Aktion sei parteipolitisch unabhängig, Fahnen oder Logos von Parteien seien bei dem Aufzug unerwünscht. Mittelfristig will er eine Million Menschen mobilisieren. Bei einer früheren Demo in Berlin kam allerdings nur ein versprengtes Häufchen von 2.000 Teilnehmern zusammen. Diesmal sollen es mehr sein.
Schließlich verspricht sich Herr Baldauf wachsende Unterstützung für seine steilen Forderungen unter dem Motto "Merz muss weg": Rücktritt der Bundesregierung, sofortige Neuwahlen, Stopp der Gesundheitsreform, eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild, ein bundesweites 29-Euro-Ticket, die Abschaffung der CO2-Steuer und der Rundfunkgebühren, eine inhaltliche "Neuausrichtung" von ARD und ZDF, keine Zuwanderung mehr und auch kein Bürgergeld für Asylbewerber.
Nun kann man es sich einfach machen und dieses Sammelsurium als weltfremden Unfug abtun: unrealistisch, unerfüllbar, naiv. Dazu neigen viele Beobachter und vermutlich auch nicht wenige Journalisten. Man kann aber auch genauer hinschauen und vor allem -hören. Wer das tut, wird feststellen, dass es genau diese Forderungen sind, die vielerorts in Ostdeutschland erhoben werden. Mitnichten nur von Anhängern der AfD. Offenkundig haben sehr viele Bürger aus allen Milieus im Osten den Eindruck, ihre Interessen würden von der Bundespolitik nicht mehr vertreten.
Mehr noch: Ihr Missmut richtet sich gegen das gesamte gegenwärtige "System". Nicht gegen die freiheitlich-demokratische Bundesrepublik an sich, sondern gegen die Art und Weise, wie sie heutzutage funktioniert. Wie sie von vermeintlichen "Eliten" im Berliner Regierungsbetrieb geprägt und von Landesbehörden und kommunalen Ämtern exekutiert wird.
Wer sich mit Leuten unterhält, die so denken, vernimmt häufig eine große Enttäuschung darüber, was aus den Hoffnungen der Wendezeit geworden ist. Da begegnet man dem Gefühl, ausgetrickst und vorgeführt worden zu sein: Man habe sich doch jahrzehntelang angestrengt, man gebe Vollgas im Job, zahle Steuern, engagiere sich in der Nachbarschaft. Aber dann müsse man zusehen, wie Politiker Abermilliarden hart erarbeitete Euro für Flüchtlinge, die Ukraine, Waffen, Windräder und Schuldenzinsen ausgäben – und wer das öffentlich kritisiere, werde als Rechtsradikaler verunglimpft, während die öffentlich-rechtlichen Medien die offizielle Regierungslinie nachplappern würden. Deshalb brauche es wieder einen Volksaufstand gegen "das System" wie damals 1989.
Ich muss Ihnen an dieser Stelle nicht erklären, dass in diesem Weltbild ziemlich viel ziemlich schräg daherkommt und der Vergleich einer sozialistischen Diktatur mit einer freiheitlichen Demokratie absurd anmutet. Das versteht jeder, der ein halbwegs geordnetes Oberstübchen hat. Mir geht es um etwas anderes: Ich habe den Eindruck, dass sich der Protest, der sich vielerorts in Ostdeutschland zusammenbraut und sich sowohl in Umfrageerfolgen für die AfD als auch in Protesten wie dem in Plauen äußert, auch aus dem jahrelangen Gefühl speist, übersehen und nicht ernst genommen zu werden.
Das ist kein Wunder, wenn man bedenkt, dass in der Bundespolitik kaum Ostdeutsche vertreten sind. Dass nur ein einziger Dax-Konzern ein Vorstandsmitglied mit gesichert ostdeutscher Herkunft beschäftigt. Dass in den meisten Medienhäusern allenfalls eine Handvoll ostdeutsche Journalisten arbeiten, wenn überhaupt. Dass, genau besehen, der gesamte öffentliche Diskurs hierzulande nahezu ausschließlich von Westdeutschen und deren Interessen geprägt wird.
Auch das könnte man mit historischen Entwicklungen erklären. Seit 1990 sind einfach sehr viele Ostdeutsche nach Westdeutschland umgezogen, heute leben im Westen mehr als fünfmal so viele Menschen wie im Osten. Obgleich Städte wie Leipzig, Dresden und Frankfurt/Oder ein pulsierendes Leben, renommierte Universitäten und erfolgreiche Unternehmen beherbergen, sieht es in vielen kleineren ostdeutschen Orten und erst recht in den meisten Dörfern ziemlich einsam aus.
Das ist nicht die alleinige Schuld der Ossis oder der Wessis, Treuhand hin oder her. Aber es ist nun einmal so. Deshalb sollten in einem vereinigten Land all jene, die Einfluss, Geld und Macht besitzen, die Größe aufbringen, sich stärker für all jene zu interessieren, die sich systematisch untergebuttert fühlen. Statt unzufriedene Bürger im Osten allesamt als Spinner und Rechtsextreme zu verunglimpfen, sollten mehr Politiker, Firmenlenker und ja, auch Journalisten aus Berlin und Westdeutschland in den Osten reisen und den Leuten dort einfach mal zuhören. Man kann ja durchaus am Ende zu dem Ergebnis gelangen, dass man unterschiedlicher Meinung ist. Aber wenigstens ein anständiger Austausch sollte zwischen verantwortungsbewussten Bürgern eigentlich möglich sein.
Apropos: Unsere Reporterin Annika Leister wird am Samstag nach Plauen fahren und von der Demo berichten. Ich freue mich darauf.
Zitat des Tages
Christian Klein, Chef des Dax-Konzerns SAP, äußert sich im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" zur politischen Stimmung: Die hohen Zustimmungswerte für die AfD in den Umfragen vor den Landtagswahlen in Berlin und Sachsen-Anhalt wertet er als Ausdruck allgemeiner Unzufriedenheit. Das lasse sich "nur in den Griff bekommen, wenn die Menschen wieder fest überzeugt sind: Den Politikern geht es ums Land, die sind für uns da."