(+) Schwesig holt auf: Was steckt hinter ihrem Höhenflug?
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Meck-Pomm
Die letzte beliebte Sozialdemokratin: Stoppt sie die blaue Welle?
In Sachsen-Anhalt holte die SPD schlappe 9 Prozent, in Meck-Pomm steuert sie mit großem Aufwind auf über 30 zu. Wie macht Schwesig das?
Knallroter Hosenanzug, knallrotes Plakat, vier Worte in weißer Schrift: Mit dem Slogan „Die Frau gegen Blau“ läutet Manuela Schwesig (SPD) in Mecklenburg-Vorpommern den Endspurt im Landtagswahlkampf ein. Vor fünf Jahren plakatierte sie noch mit „Die Frau für MV“ – die deutlich bessere Strategie, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Muno im MOPO-Gespräch. Doch irgendetwas macht Schwesig richtig, ihre Umfragewerte klettern unaufhaltsam in die Höhe, mittlerweile ist sie fast gleichauf mit den Rechten. Stoppt sie die „blaue Welle“?
Könnten sie den Ministerpräsidenten direkt wählen, würden sich 60 Prozent der Menschen im Land für Manuela Schwesig entscheiden. Das ist das Ergebnis einer infratest-dimap-Umfrage im Auftrag des NDR von Anfang September. 60 Prozent! Nur ein Viertel der Befragten möchte, dass AfD-Kandidat Leif-Erik Holm ihren Posten übernimmt.
Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern: Berlin spielte im Wahlkampf keine Rolle
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Wer sie wolle, müsse die SPD wählen, kommentierte Schwesig diese Zahlen. Keinen einzigen Vertreter der Bundespartei hatte die 52-Jährige in den Wahlkampf eingeladen, keinen Lars Klingbeil, keine Bärbel Bas. Nach Friedrich Merz’ Besuch waren die Umfragewerte der Landes-CDU noch einmal gesunken, von 9 Prozent im Juli auf 8 Prozent im September.
Die WochenMOPO 37/26
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• Wahlkampf in Meck-Pomm: Stoppt Manuela Schwesig die „blaue Welle“?
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„Manuela Schwesigs Umfragewerte sind nicht wegen, sondern trotz der SPD so hoch“, sagt Prof. Dr. Wolfgang Muno, Politikwissenschaftler an der Universität Rostock, im Gespräch mit der MOPO. „Als Landesmutter steht sie für Stabilität und Kontinuität“, so Muno. „Und die Distanzierung von der Bundespolitik kommt ihr zugute.“ Beitragsfreie Kitas, ein eigener Staatssekretär für die unbürokratische Unterstützung des strukturschwachen Landesteils Vorpommern, die Einführung eines gesetzlichen Feiertages am Frauentag: Als Ministerpräsidentin hat Schwesig, die von 2013 bis 2017 bereits Bundesfamilienministerin war und dann nach MV zurückkehrte, einige Leuchtturmprojekte gestartet.
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Dass sie schon mal schärfere Geschütze auffährt, um ihren Posten als Landesmutter zu verteidigen, zeigte sie rund um die erste TV-Debatte vor der Landtagswahl (ntv/Ostseewelle): Schwesig habe von den Sendern verlangt, die bereits eingeladenen Spitzenkandidaten von Linke (derzeit bei 11 Prozent) und CDU wieder auszuladen, so erzählen es die Sender – und kamen dem Wunsch dann nach eigenen Angaben nach. So gab’s den Zweikampf zwischen dem bürgerlich-konservativ auftretenden Leif-Erik Holm (AfD) und der Landesmutter.
Manuela Schwesig: beinahe aggressives Auftreten in der TV-Debatte
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Ihr beinahe aggressives Auftreten überraschte auch Muno. Immer wieder ging Schwesig ihren Kontrahenten sehr persönlich an („Typisch für ihn, er enttäuscht die Menschen“; „Jetzt entlarven Sie sich richtig, und das finde ich gut“; „Sie haben ja keine Erfahrung, nicht mal als Bürgermeister“), aber auch mit Argumenten, etwa gegen die AfD-Pläne für ein Atomkraftwerk in MV („Wir wollen nicht Deutschlands Atomklo werden“).
Als Holm behauptet, die beitragsfreie Kita immer befürwortet zu haben und überhaupt, dass die SPD diese Idee ja aus dem AfD-Wahlprogramm geklaut habe, holt Schwesig nonchalant einen gefalteten Zettel aus der Tasche, um ihm sein eigenes Zitat unter die Nase zu reiben: „Unvernünftig“ habe er die beitragsfreie Kita genannt.
Von 27 Prozent (Mai) auf 29 (Juli) auf 32 (September) konnte Schwesigs SPD bei Infratest anwachsen, während die AfD von 36 Prozent (Mai/Juli) auf 35 (September) leicht verlor. Am Donnerstag lag die SPD in einer Insa-Umfrage bei 33 Prozent, die AfD bei 36. Muno zufolge hängt das auch mit den Schwächen der MV-Blauen zusammen. „In Sachsen-Anhalt hat die AfD von einem populären Spitzenkandidaten profitiert, der einen Feelgood-Wahlkampf geführt hat, mit Grillfesten, Simson-Ausfahrten und Dauergrinsen. In MV gibt es zwei Köpfe: Enrico Schult auf Platz eins der Landesliste und Fraktionsvorsitzender und Leif-Erik Holm als Kandidat für das Ministerpräsidentenamt ohne Platz auf der Landesliste. Das verwirrt, zudem sind beide nicht ansatzweise so populär.“
Ministerpräsidentin – dann nach Berlin?
Schwesig tritt bei Anti-AfD-Demos auf, nennt sich selbst die „Frau gegen Blau“ und lässt sich mit dem Satz „Unser Zuhause bekommt die AfD nicht“ zitieren. Sie mache viel richtig, so Muno. Aber: „Dieses Negative Campaigning mit die „Frau gegen Blau“ finde ich ganz schlecht. Ich weiß nicht, wer sie da beraten hat. Das überzeugt im Zweifel noch mehr Menschen für die AfD“. Warum? „Es gibt drei Gruppen unter den Wählern: Die Hardcore-Rechtsextremen überzeugt man eh nicht. Die Fremdenfeindlichen sind schwer zu erreichen. Und die große Gruppe der Unzufriedenen mit Zukunftsängsten bekommt man vielleicht noch mit Argumenten, aber nicht mit einem Anti-AfD-Wahlkampf.“
Im Gespräch betont der Politikwissenschaftler, dass eine demokratische Mehrheit in MV nicht nur von den Sozialdemokraten abhänge: Für eine rot-rot-grüne Mehrheit müssten die Grünen (derzeit bei 5 Prozent) in den Landtag einziehen, ansonsten gestaltet sich die Regierungsbildung hier ähnlich schwierig wie in Sachsen-Anhalt. Dennoch stellt Schwesig sich selbst als alternativlos dar: Gegen die Rechtsextremen helfe nur „beide Stimmen SPD“.
Wenn Schwesig die Wahl gewinnt, wird die Bundes-SPD das sicher als ihr Verdienst verbuchen, das steht fest. Doch was bedeutet das für die gefühlt letzte beliebte deutsche Sozialdemokratin? „Ihr Weg wird dann sicherlich dann nach Berlin führen“, sagt Muno. Zwar hat sie Gerüchte über Ambitionen für den Parteivorsitz zuletzt von sich gewiesen – aber was sollte sie auch anderes tun vor einer Landtagswahl? „Man wird sie dann als Kanzlerkandidatin handeln“, ist Wolfgang Muno sich sicher.
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