In den vergangenen Monaten ist auffällig viel Zeit in Auskunftsersuchen, Beschwerden und rechtliche Prüfungen geflossen. Solche Vorgänge müssen ernst genommen, sorgfältig geprüft und bearbeitet werden. Das gehört zur Verantwortung beim Betrieb eines Blogs und Forums dazu. Dadurch blieb allerdings weniger Zeit für neue Beiträge, technische Analysen und Recherchen. Die Leser des Kuketz-Blogs mussten deshalb teilweise länger auf neue Inhalte warten.

Belegbar sind die einzelnen Abläufe sowie der damit verbundene Aufwand und die entstandenen Kosten. Unklar ist dagegen, warum sich solche Vorgänge derzeit häufen und ob zwischen ihnen ein Zusammenhang besteht. Ich kann nicht belegen, dass sie gezielt angestoßen oder miteinander koordiniert wurden. Bei einzelnen Fällen entsteht bei mir allerdings der Eindruck, dass rechtliche Instrumente nicht zur Klärung einer konkreten Frage genutzt werden, sondern zur Fortsetzung persönlicher Konflikte. Die beiden folgenden Fälle stehen beispielhaft für mehrere rechtliche Vorgänge, die derzeit zusätzlichen Aufwand verursachen.

Folgen einer Moderationsentscheidung

Ausgangspunkt eines Falls war eine Moderationsentscheidung im Kuketz-Forum. Beiträge wurden entfernt und ein Nutzerkonto später dauerhaft gesperrt. Die Gründe für diese Entscheidungen wurden dem Betroffenen ausführlich erläutert. Der im Forum erwartete Umgang miteinander ist in den öffentlich einsehbaren Richtlinien beschrieben. Daneben gelten die verbindlichen Nutzungsbedingungen, denen jeder Nutzer bei der Registrierung zustimmen muss. Darin sind auch die Pflichten der Nutzer sowie mögliche Maßnahmen bei Verstößen festgehalten.

Natürlich kann es schwierig sein, eine abschlägige Moderationsentscheidung zu akzeptieren. Nach meiner Erfahrung werden solche Entscheidungen in den meisten Fällen dennoch respektiert, auch wenn die Betroffenen sie nicht teilen. In diesem Fall ging der Betroffene anschließend auf verschiedenen Wegen gegen die Entscheidung vor.

Zunächst folgte ein umfangreiches Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO. Später kamen eine Beschwerde bei der Datenschutzaufsicht und weitere Forderungen unter Berufung auf den Digital Services Act hinzu. Alte Vorgänge mussten rekonstruiert, Datenbestände geprüft, Auskünfte erstellt, Schriftwechsel dokumentiert und rechtliche Fragen aufgearbeitet werden.

Datenschutzrechte sind wichtig. Beschwerden bei Aufsichtsbehörden sind legitim. Ich beschäftige mich seit vielen Jahren mit diesen Rechten und setze mich regelmäßig dafür ein, dass sie respektiert werden. Problematisch finde ich es allerdings, wenn solche Instrumente aus meiner Sicht dazu dienen, eine persönliche Auseinandersetzung fortzusetzen oder eine unliebsame Moderationsentscheidung über andere Wege erneut infrage zu stellen.

Ein weiterer Vorgang: die Glücksspielaufsicht

Ein weiterer Vorgang betraf die Gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder. Die Behörde wandte sich wegen Verlosungen von Geräten an mich, bei denen die Teilnahme an eine Spende gekoppelt war. Nach ihrer Einschätzung konnte dadurch ein erlaubnispflichtiges öffentliches Glücksspiel vorliegen.

Ich habe die laufende Aktion daraufhin beendet und die künftige Durchführung geändert. Verlosungen werden künftig kostenlos durchgeführt und klar von Spenden getrennt. Zahlungen oder Spenden gelten nicht als Teilnahme und haben keinerlei Einfluss auf die Gewinnchance.

Dafür musste die bisherige Durchführung neu organisiert werden. Dazu gehören eine separate Verlosungsliste, angepasste Datenschutzhinweise, neue E-Mailtexte und klare Teilnahmebedingungen. Ob die Behörde durch einen Hinweis oder durch eigene Recherche auf die Aktion aufmerksam wurde, weiß ich nicht. Darüber werde ich nicht spekulieren.

Was das für den Blog bedeutet

Wer einen Blog betreibt, muss Kritik aushalten. Wer ein Forum moderiert, muss Entscheidungen treffen. Wenn sich eine Durchführung als rechtlich problematisch erweist, muss sie angepasst werden. All das gehört dazu.

Hinter dem Kuketz-Blog steht allerdings kein großer Verlag, kein Konzern und keine eigene Rechtsabteilung. Zusätzlicher rechtlicher und organisatorischer Aufwand wird nicht von einer anderen Abteilung übernommen. Er landet unmittelbar bei mir. Dadurch erscheinen Beiträge später, Themen müssen verschoben werden und für technische Analysen sowie die Betreuung des Forums bleibt weniger Zeit.

Das ändert nichts an der grundsätzlichen Ausrichtung des Blogs. Berechtigte Kritik wird weiterhin ernst genommen, Fehler werden korrigiert und rechtliche Pflichten erfüllt. Der Kuketz-Blog bleibt kritisch und wird weiterhin über Datenschutz, IT-Sicherheit, Überwachung und digitale Selbstverteidigung berichten, auch wenn einzelne Beiträge oder Moderationsentscheidungen nicht jedem gefallen.

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Besonders hilfreich sind monatliche Daueraufträge, weil sie Planungssicherheit schaffen. Die Spenden sind nicht zweckgebunden, helfen aber dabei, den zusätzlichen Aufwand und die damit verbundenen Kosten aufzufangen. So bleibt trotz rechtlicher und organisatorischer Belastungen mehr Zeit für neue Beiträge und technische Analysen.

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Über den Autor | Kuketz

In meiner freiberuflichen Tätigkeit als Pentester und Sicherheitsforscher bei Kuketz IT-Security überprüfe ich IT-Systeme, Webanwendungen und mobile Apps (Android, iOS) auf Schwachstellen. Als Lehrbeauftragter für IT-Sicherheit an der DHBW Karlsruhe sensibilisiere ich Studierende für Sicherheit und Datenschutz. Diese Themen vermittle ich auch in Workshops, Schulungen sowie auf Tagungen und Messen für Unternehmen und Fachpublikum. Zudem schreibe ich für die Computerzeitschrift c’t und bin in Medien wie heise online, Spiegel Online und der Süddeutschen Zeitung vertreten. Der Kuketz-Blog und meine Expertise finden regelmäßig Beachtung in der Fachpresse und darüber hinaus.

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