Pflegereform: Gesundheitsminister Linnemann plant Kommission für Pflegereform

Gesundheitsminister Carsten Linnemann will die Pflege grundlegend reformieren. Auch hierbei soll eine Kommission mit Wissenschaftlern und Experten helfen.

Quelle: DIE ZEIT, dpa, KNA,

hell

Aktualisiert am 11. September 2026, 14:19 Uhr

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Für die Reform der Pflege in Deutschland will Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) eine eigene Strukturkommission ins Leben rufen. Das auch mit unabhängigen Fachleuten und Wissenschaftlern besetzte Gremium solle sich »ähnlich wie die Kommission zur Krankenversicherung das System grundsätzlich anschauen«, sagte Linnemann der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. »Das Ziel ist, dass wir auf Basis ihrer Vorschläge im kommenden Jahr eine strukturelle Pflegereform bekommen.«

Nach Worten des Ministers ist das Pflegesystem in seiner aktuellen Form nicht zukunftsfest. »Wenn wir es nicht grundlegend umbauen, wird es in den Dreißigerjahren kollabieren.« Aktuell würden jährlich rund 75 Milliarden Euro für die Pflege ausgegeben, davon müssten schon zehn Prozent eingespart werden. Bis 2050 werde die Zahl der Pflegebedürftigen außerdem auf rund 7,5 Millionen steigen. »Da reicht es nicht, hier und da ein Pflaster auf das System draufzukleben.«

Das Pflegeneuordnungsgesetz, das noch seine Vorgängerin Nina Warken (CDU) auf den Weg gebracht hatte, werde dennoch umgesetzt, sagte Linnemann. Er signalisierte aber, dass er die angepeilten Kürzungen bei Renteneinzahlungen für pflegende Angehörige aus dem Pflegeneuordnungsgesetz herausnehmen werde. Er strebe einen Kabinettsbeschluss noch in diesem Monat an.

2027 könnten acht Millarden Euro fehlen

So solle gewährleistet sein, dass die Beiträge zur Pflegeversicherung im kommenden Jahr stabil bleiben. »Wenn wir nicht sparen, fehlen 2027 rund acht Milliarden Euro, und der allgemeine Beitragssatz steigt stark an«, so der Minister. »Das ändert aber nichts daran, dass wir im kommenden Jahr eine weitere Strukturreform brauchen.« In seiner Rede vor dem Bundestag hatte Linnemann die Finanzlage der Pflegeversicherung als desaströs bezeichnet.

Der Arbeitgeberverband Pflege zeigte sich wenig begeistert vom Kommissionsvorschlag des Ministers. »Pflegebedürftige brauchen Plätze, keine Papiere. Wir müssen jetzt planen, bauen und betreiben – statt diskutieren, verwalten und vertagen«, sagte Verbandspräsident Thomas Greiner. Die Kommission solle den Bau und Betrieb von Pflegeheimen erleichtern. Das sei das Entscheidende. Für die Deutsche Stiftung Patientenschutz herrscht schon lange kein Erkenntnismangel mehr in der Pflege. Es fehle stattdessen am Mut, Verbesserungen für die Betroffenen umzusetzen, sagte Vorstand Eugen Brysch.