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Abschiebungen aus Hessen leicht rückläufig

Wiesbaden. Die Zahl der Abschiebungen aus Hessen ist leicht rückläufig. Wurden im ersten Halbjahr 2025 noch 1.017 Menschen abgeschoben, waren es im ersten Halbjahr dieses Jahres 921, wie das Innenministerium mitteilte. "Es ist zu beobachten, dass die Zahl der Abschiebungen bundesweit in diesem Jahr bislang zurückgegangen ist“, teilte Innenminister Roman Poseck (CDU) mit. Dies habe vor allem zwei Ursachen. „Zum einen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Ende des vergangenen Jahres, durch die Anforderungen und Aufwände bei Abschiebungen gestiegen sind. Zum anderen der Rückgang der Flüchtlingszahlen und damit vor allem der erhebliche Rückgang sogenannter Dublin-Fälle.“ Nach dem Dublin-Verfahren sollen Flüchtlinge in den EU-Staat überführt werden, in dem sie zuerst registriert wurden.

Poseck sieht die Zahl der Abschiebungen dennoch positiv, auch wenn sie in der Regel menschlich Härten darstellen. „Hessen konnte sich dem bundesweiten Trend des laufenden Jahres weitgehend entgegenstellen.“ Ebenso habe es eine stetige Steigerung der Erfolgsquote bei Abschiebungen gegeben. Seien 2023 lediglich 48 Prozent erfolgreich gewesen, habe sie im ersten Halbjahr 2026 bei 64 Prozent gelegen. Erfreulich sei zudem, dass die Zahl der freiwilligen Ausreisen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 86 auf 1.464 gestiegen sei.

Hessen habe auch die organisatorischen Rahmenbedingungen mit einer Konzentration der Verfahren bei den Regierungspräsidien und der Abschiebehaftanstalt in Darmstadt geschaffen. Statt vorher 20 hat diese seit rund fünf Jahren 80 Plätze. Dort waren dem Innenministerium zufolge Mitte Juli 57 Menschen untergebracht. In Hessen leben mehr als 16.000 ausreisepflichtige Menschen. (dpa)

Femizid in Kelkheim: Polizei sucht Video- und Fotohinweise

Nach dem mutmaßlichen Mord an einer Frau in Kelkheim setzt die Kriminalpolizei bei den Ermittlungen auf Videos und Bilder von Zeugen. Wie aus einer Mitteilung der Polizei hervorgeht, sollen die Aufnahmen dabei helfen, den Ablauf der Tat zu rekonstruieren. Die Ermittler bitten darum, die Videos oder Bilder über ein Hinweisportal zur Verfügung zu stellen. Zeugen, die Aufnahmen oder andere Hinweise übermittelten, müssten dabei keine Nachteile oder eine eigene Strafverfolgung befürchten.

Der Fall ereignete sich am Dienstag vergangener Woche in Kelkheim vor den Augen vieler Zeugen. Ein 60 Jahre alter Kroate soll seiner 58 Jahre alten Ehefrau mit einer Machete „mindestens 30 abgrenzbare Stich- und Schnittverletzungen im Bereich des Kopfes, Halses, Nackens und Oberkörpers zugefügt haben“, wie die Staatsanwaltschaft am Tag nach der Tat mitgeteilt hatte. Der 60-Jährige befindet sich in Untersuchungshaft. (dpa)

Örtlich Regen über Hessen

Offenbach. Nur im Süden Hessens setzt sich am Mittwoch zeitweise bei heiterem Wetter die Sonne durch. Wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte, zeigt sich der Himmel sonst wechselnd und im Norden auch stark bewölkt. Die Wolken dort bringen demnach zeitweise Regen oder Sprühregen.

Sonst bleibt es in Hessen der Vorhersage zufolge bei Temperaturen zwischen 21 Grad in Nordhessen und 26 Grad an der Bergstraße trocken. In höheren Lagen sei es mit Werten um 17 Grad deutlich kühler. In der kommenden Nacht bleibe es wechselnd bis stark bewölkt, im Norden kann örtlich erneut Sprühregen fallen. Die Tiefstwerte sollen zwischen 13 und 8 Grad liegen.

Der Donnerstag beginnt laut dem DWD zunächst stark bewölkt und im Norden erneut verregnet. Im Tagesverlauf setzt sich demnach dann von Süden her bei Höchstwerten zwischen 20 Grad im Norden und 26 Grad in Südhessen auch mal die Sonne durch und es bleibt trocken. In Hochlagen der Rhön soll es mit Werten um 16 Grad kühler sein.

In der Nacht auf Freitag bleibt der Himmel überwiegend klar, Regen ist laut den Meteorologen nicht zu erwarten. Im Tagesverlauf zeige sich das Wetter deutlich freundlicher, im Süden sei es oft sonnig. Die Temperaturen klettern laut DWD auf Werte zwischen 24 und 28 Grad, in höheren Lagen ist es mit 20 Grad erneut kühler. (dpa)

Point-Alpha-Preis an früheren US-General Hodges 

Geisa. Der frühere US-General Frederick Benjamin „Ben“ Hodges erhält den Point-Alpha-Preis. Er soll damit für seine Verdienste um die deutsche und europäische Einigung in Frieden und Freiheit geehrt werden. Das ließ der Präsident des Vereins Kuratoriums Deutsche Einheit und Bundestagsabgeordnete Christian Hirte über sein Thüringer Wahlkreisbüro mitteilen. Die Preisverleihung in Geisa ist für den 7. November geplant.

„Ben Hodges steht wie kaum ein anderer US-Soldat für die konsequente Stärkung der transatlantischen Partnerschaft, für die sicherheitspolitische Einbindung Deutschlands und Europas und für das Ideal einer europäischen Friedensordnung in Freiheit“, hob Hirte, der auch Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr ist, in der Mitteilung hervor. 

Hodges engagiere sich etwa im Vorstand des Vereins Atlantik-Brücke; eine gemeinnützige Organisation zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Europa und Nordamerika auf verschiedenen Ebenen. Zudem verfüge Hodges über eine ausgeprägte persönliche Bindung zu Deutschland, so Hirte weiter. „Sein Eintreten gegen den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sowie für Freiheit und Menschenrechte stehen für sich.“

Hodges gilt als international bekannter sicherheitspolitischer Experte und Kommentator. Von 2014 bis 2017 war er der Oberkommandierender der US-Landstreitkräfte in Europa (USAREUR). Im Mai dieses Jahres wurde er laut Unternehmens-Website in den Aufsichtsrat des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall gewählt.

Das Kuratorium Deutsche Einheit verleiht den Point-Alpha-Preis zusammen mit der Point-Alpha-Stiftung für Verdienste um die deutsche und europäische Einheit. Die seit 2005 vergebene Auszeichnung ist nach dem historischen Ort Point Alpha benannt, einem ehemaligen US-Beobachtungsstützpunkt in Hessen an der Grenze zu Thüringen.

Bekannte frühere Preisträger sind unter anderem der ehemalige US-Präsident George Bush senior, der ehemalige Präsident der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, die einstigen Bundeskanzler Helmut Kohl und Helmut Schmidt und der Dramatiker und spätere Präsident Tschechiens, Václav Havel. (dpa)

Obertshausen: Sachschaden nach Explosion an Kiosk

Unbekannte haben in der Nacht einen Kiosk im Landkreis Offenbach mit Sprengstoff beschädigt. Zeugen hörten nach Angaben der Polizei gegen 3.30 Uhr mindestens einen lauten Knall und sahen Feuerschein. Einsatzkräfte stellten anschließend fest, dass der Eingangsbereich des Gebäudes in Obertshausen erheblich beschädigt worden war. Der Sachschaden wird auf rund 30.000 Euro geschätzt. Verletzt wurde niemand. Die Kriminalpolizei ermittelt.

Oestrich-Winkel: Brand im Naturschutzgebiet – Grill als Ursache vermutet

Vermutlich durch einen Grill ist ein Brand im Naturschutzgebiet Rheinwiesen bei Oestrich-Winkel (Rheingau-Taunus-Kreis) ausgelöst worden. Wie die Polizei weiter mitteilte, war der Grill am Rheinufer aufgestellt worden. Drei große Bäume sowie umliegendes Totholz wurden demnach durch die Flammen gestört.

Zeugen beobachteten den Angaben zufolge zwei männliche Jugendliche, wie sie den Ort fluchtartig mit Fahrrädern verließen. Die Feuerwehr habe den Brand schnell unter Kontrolle gebracht und gelöscht. Eine weitere Ausbreitung der Flammen sei verhindert worden. (dpa)

Seligenstadt: A3 wegen Lkw-Brand stundenlang gesperrt

Wegen eines brennenden Lkw-Anhängers ist die A3 bei Seligenstadt im Landkreis Offenbach ab Montagabend mehrere Stunden voll gesperrt worden. Der Einsatz dauerte bis in die frühen Morgenstunden, wie die Polizei mitteilte.

Nach bisherigen Erkenntnissen geriet der 58 Jahre alte Lkw-Fahrer am Abend aus zunächst unklarer Ursache von der rechten auf die linke Fahrspur und stieß dort mit dem Auto einer Fünfzigjährigen zusammen. Der Wagen überschlug sich mehrfach, der Anhänger des Lkw geriet in Brand. „Die Löscharbeiten gestalteten sich aufwendig, da der Lastwagen unter anderem Kosmetikartikel transportierte“, hieß es. Darunter seien auch Rasierschaumdosen gewesen, die durch die Hitze explodierten.

Die Polizei schätzt den entstandenen Sachschaden auf rund 60.000 Euro. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei könnte ein medizinischer Notfall bei dem 58-Jährigen zu dem Unfall geführt haben. Die Autofahrerin und der Lkw-Fahrer seien mit leichten Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht worden. (dpa)

Hessen: Wechselhaftes Sommerwetter erwartet

Sonne, Wolken und vereinzelter Regen wechseln sich in Hessen in den kommenden Tagen ab. Am Dienstag ist mit Temperaturen zwischen 21 und 26 Grad zu rechnen, wie der Deutsche Wetterdienst mitteilt. Dabei soll es überwiegend heiter bleiben, teils zeigt sich die Sonne. Nur im Norden sei teils ein wolkiger Himmel möglich. Vereinzelt könne es dort auch regnen.

Am Mittwoch werde es wechselnd wolkig. Während es im Norden eine stark bewölkt werde, bleibe es im Süden teils heiter. Im Norden sei im Tagesverlauf zeitweise leichter Regen oder Sprühregen möglich. Im restlichen Land bleibe es trocken. Die Höchsttemperaturen liegen dem DWD zufolge zwischen 21 Grad in Nordhessen und 26 Grad an der Bergstraße.

Ähnliche Temperaturen werden auch am Donnerstag erwartet. Dabei werde es wechselnd bewölkt, in der Südhälfte seien größere Auflockerungen möglich. Nur lokal sei mit schwachen Schauern zu rechnen, überwiegend soll es trocken bleiben. (dpa)

Wiesbaden. Vor wenigen Wochen hatte das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschieden, dass das hessische Innenministerium 2022 zu Unrecht über eine Beobachtung der hessischen AfD durch den Verfassungsschutz informiert hatte. Nun kommt das Ministerium einer Auflage des Gerichts nach und hat ebendiese Entscheidung ebenfalls in einer Pressemitteilung veröffentlicht. „Die öffentliche Bekanntgabe der Einordnung, Beobachtung, Behandlung, Prüfung und/oder Führung des hessischen Landesverbands der AfD als Beobachtungsobjekt, insbesondere als sog. „Verdachtsfall“, war rechtswidrig“, heißt es in der Mitteilung unter anderem.

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hatte Anfang Juni außerdem entschieden, dass der hessische AfD-Landesverband zu Recht als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft wird und vom Verfassungsschutz beobachtet werden darf. Die Partei hatte gegen ihre Einstufung geklagt und wehrt sich weiter juristisch dagegen.

Gleichzeitig hatte das Verwaltungsgericht im Juni geurteilt, dass das LfV und das Innenministerium die Öffentlichkeit 2022 rechtswidrig in einer Pressemitteilung über die Beobachtung der AfD unterrichtet hätten. Dafür habe es in Hessen zum damaligen Zeitpunkt keine gesetzliche Grundlage gegeben. Mit dem inzwischen geänderten Verfassungsschutzgesetz sei dies nun zulässig, ergänzte das Gericht. (dpa)

Mann stirbt nach Zugunfall in Darmstadt

Darmstadt. Ein 23 Jahre alter Mann ist aus bislang ungeklärter Ursache am Südbahnhof in Darmstadt von einem durchfahrenden Zug erfasst worden. Er starb am Sonntag noch an der Unfallstelle, wie die Polizei mitteilte. Ersten Zeugenaussagen zufolge besteht der Verdacht, dass der Mann zum Unfallzeitpunkt alkoholisiert gewesen sein könnte. Die Ermittlungen zum genauen Unfallhergang dauern an. Für den Zeitraum der Unfallaufnahme sei die Bahnstrecke gesperrt worden. (dpa)

Mann beißt Kontrolleur bei Fahrkartenkontrolle in Bad Hersfeld

Bad Hersfeld. Im Verlauf einer Fahrscheinkontrolle in einem Regionalexpress hat ein 29 Jahre alter Mann einen Zugbegleiter gekratzt und gebissen. Gegen ihn wurden Strafverfahren wegen Körperverletzung, Betrugs und falscher Personalienangaben eingeleitet, wie die Polizei mitteilte. 

Demnach habe der Mann bei der Fahrscheinkontrolle am Samstagnachmittag in dem Zug zwischen Bebra und Bad Hersfeld nur einen Screenshot seines Tickets vorweisen können. Am Bahnhof Bad Hersfeld wollte der 29-Jährige den Zug nach Angaben der Polizei verlassen - der Bahnmitarbeiter versuchte, ihn daran zu hindern. Daraufhin sei der Mann handgreiflich geworden und vom Tatort geflohen.

Der Zugbegleiter erstattete Strafanzeige und ließ sich im Anschluss in einem Krankenhaus behandeln. Dank seiner Personenbeschreibung konnte die Polizei den Tatverdächtigen noch am Abend am Bahnhof Bad Hersfeld ausfindig machen. Während der Kontrolle sei der Mann unkooperativ gewesen und habe zunächst falsche Personalien angegeben. (dpa)

Anschlag auf Auto von Marburger AfD-Politiker

Marburg. Auf das Auto eines Marburger AfD-Politikers ist nach Angaben der Partei ein Anschlag verübt worden. Dabei seien fünf Scheiben eingeschlagen, zwei Reifen zerstochen, die Frontscheibe und -haube mit einem blauen Farbstoff besprüht und der Innenraum mit Buttersäure beschädigt worden, berichtete die AfD Hessen. Die Polizei bestätigte den Vorfall. „Der Sachverhalt ist bekannt und wir ermitteln“, teilte eine Polizeisprecherin mit.

Der Anschlag wurde den Angaben zufolge in der Nacht von Freitag auf Samstag verübt. Der Marburger Kommunalpolitiker beziffere den Schaden auf 12.000 bis 15.000 Euro, erklärte die hessische AfD. Das Parteimitglied sei schon mehrfach Opfer von Anschlägen auf sein Haus und Auto gewesen. Die AfD verurteilte die Tat und lobte 10.000 Euro Belohnung für Hinweise aus, die zur Ergreifung der Täter führen.

Politische Gewalt dürfe nie ein Mittel der Auseinandersetzung sein, sagte der Co-Landessprecher der AfD Hessen, Robert Lambrou. „Mit solchen Angriffen wird die Demokratie mit Füßen getreten und diejenigen, die solche Anschläge auf uns verüben, werden das Gegenteil von dem erreichen, was sie wollen.“ (dpa)

Strafverfahren in Frankfurt nach Scherz über Bombe

Frankfurt. Dieser Scherz ist nach hinten losgegangen: Bei der Luftsicherheitskontrolle am Frankfurter Flughafen schlägt zunächst ein Sprengstofftest am Koffer eines 38 Jahre alten Mannes positiv an. Die anschließende Kontrolle seines Koffers unterbricht er mit den Worten „It's a bomb“ ("Es ist eine Bombe"), wie die Bundespolizei mitteilte. 

Der auf dem Monitorbild verdächtig aussehende Gegenstand habe zwar als ungefährliche Musikbox identifiziert werden können - aufgrund seines Scherzes sei dennoch ein Strafverfahren gegen den Mann eingeleitet worden. Auch von dem eigentlich geplanten Flug in sein Heimatland Rumänien wurde der Mann ausgeschlossen.

Anfang April hatte es am Frankfurter Flughafen bereits einen ähnlichen Vorfall gegeben: Damals hatte eine Frau gescherzt, in ihrem Handgepäck Pistolen und Bomben dabeizuhaben. Nach Angaben der Bundespolizei konnte auch damals eine tatsächliche Gefahr ausgeschlossen werden, die Weiterreise in die USA wurde der Frau jedoch untersagt. Gegen sie seien ebenfalls Ermittlungen eingeleitet worden. (dpa)

Mordprozess von Darmstadt muss neu verhandelt werden

Darmstadt. Der Darmstädter Prozess gegen eine Frau aus Bangladesch wegen Mordes an ihrem Ehemann muss neu verhandelt werden. Die Frau war 2025 vom Landgericht zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) sieht nach einer Revision der Staatsanwaltschaft Fehler in der Beweiswürdigung. 

Die Sache bedürfe einer umfassenden neuen Verhandlung und Entscheidung, heißt es beim BGH. „Die Rechtsfehler in der Beweiswürdigung betreffen die Feststellungen in Gänze. Der Senat hebt daher das Urteil mit den Feststellungen auf und verweist die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht zurück.“ (Az.: 2 STR 526/25)

Die Frau hatte zum Prozessauftakt gestanden, ihrem Mann einen Giftcocktail verabreicht zu haben. Nach Angaben der Verteidigung wollte der Ehemann sie wegen einer 30 Jahre jüngeren Frau verlassen. Zudem habe das Eheleben in einer Atmosphäre von Gewalt und Beleidigungen gegen sie stattgefunden. Für sie habe es immer Demütigung und nie Anerkennung gegeben. 

Die Staatsanwaltschaft hatte vor dem Landgericht eine lebenslange Freiheitsstrafe, die Verteidigung neun Jahre Haft gefordert. In Prozessen kann beim Mordmerkmal der Heimtücke bei außer gewöhnlichen Umständen von einer lebenslangen Haftstrafe abgesehen werden. (dpa) 

Willinghausen: Engel und Metallvasen von Friedhöfen gestohlen

In Willingshausen im Schwalm-Eder-Kreis ist von zwei Friedhöfen Grabschmuck im Wert von mehreren tausend Euro gestohlen worden. Die Polizei sucht nach den Tätern und prüft, ob die Fälle zusammenhängen.

Nach Angaben der Polizei wurde am Freitag auf einem Friedhof im Stadtteil Merzhausen eine Messingfigur im Wert von etwa 2000 Euro von einem Grabstein entfernt. Auf demselben Friedhof wurden zudem von acht bis zehn Gräbern Schmuck- und Ziergegenstände gestohlen, darunter Engel und Metallvasen. Die genaue Schadenshöhe ist noch unklar.

Auf einem zweiten Friedhof im Stadtteil Steina wurde zwischen Donnerstagmorgen und Samstagmorgen ein Kreuz von einem Grab entwendet. Der Schaden liegt nach Polizeiangaben bei rund 600 Euro. Ersten Hinweisen zufolge wurden am Freitag ein rotes und ein grünes Auto in der Nähe der Friedhöfe gesehen. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise. (dpa)

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