Gericht: "Tour de Natur" darf nicht auf A5 in der Wetterau: Aktuelle Nachrichten aus Frankfurt & Hessen | FAZ
Filter
Gericht: „Tour de Natur“ darf nicht auf A5 bei Butzbach
Gießen. Eine geplante Fahrrad-Demonstration von Frankfurt nach Erfurt muss anders als geplant die Autobahn 5 in der Wetterau aussparen: Das Verwaltungsgericht Gießen hat dem Antragsteller jedenfalls untersagt, mit dem Demonstrationszug am Mittwoch an der Anschlussstelle Bad Nauheim auf die A5 aufzufahren und bis zur Anschlussstelle Butzbach dort zu verbleiben. Dies sollte den mit der Versammlung beabsichtigten Protest gegen den geplanten Ausbau der Autobahn verdeutlichen. Mit seinem Eilantrag wandte sich der Antragsteller gegen ein vom Wetteraukreis ausgesprochenes Verbot. Die vom Kreis ausgewiesene Alternativroute führt über die Bundesstraße 3.
Zur Begründung führte der Wetteraukreis aus, die Gefahrenprognose rechtfertige es, die Nutzung des fraglichen Abschnitts der A 5 zu untersagen. Die Alternativroute weise ein deutlich geringeres Gefahrenpotential auf, dort könnten die Demonstranten ebenso hinreichend ihre Haltung zum Ausdruck bringen. Demgegenüber meint der Eilantragsteller, eine kurzfristige Fahrt auf der A5 sei mit Blick auf die Bedeutung der Versammlungsfreiheit hinzunehmen. Das Versammlungsthema weise einen deutlichen Bezug zur A5 auf, und Behinderungen könnten durch Vorsorge entgegengewirkt werden.
Die 10. Kammer des Gerichts führte dazu aus, die spezifische Widmung der Autobahnen für den überörtlichen Kraftfahrzeugverkehr schließe deren Nutzung für Versammlungszwecke zwar nicht generell aus. Eine Öffnung von Autobahnen für den allgemeinen kommunikativen Verkehr im Form einer Versammlung komme jedoch nur ausnahmsweise in Betracht, wenn die beabsichtigte Nutzung einer Autobahn einen direkten Bezug zum Versammlungsthema habe. Im vorliegenden Fall habe aber die Versammlungsfreiheit hinter gegenläufigen Interessen zurückzustehen. Die A5 habe eine herausragende Stellung für den innerdeutschen wie europäischen Verkehr. Sie sei derzeit hoch belastet, gerade in der aktuellen Hauptreisezeit. Im Falle einer großräumigen Umleitung würden Alternativrouten rasch überlastet.
Frankfurter Ebola-Patient wieder gesund
Der Ebola-Patient, der am 13. Juli in das Frankfurter Universitätsklinikum gebracht worden war, ist als geheilt entlassen worden. Dies teilte das Klinikum am Dienstag mit. Die Person, die amerikanischer Staatsbürger ist, hatte sich in der Demokratischen Republik Kongo mit der Bundibugyo-Variante des Ebolavirus infiziert und zeigte Symptome des hämorrhagischen Fiebers. In Frankfurt wurde sie auf einer Sonderisolierstation behandelt. Laut Klinikum besserten sich die Symptome bald. Inzwischen habe sich der Patient vollständig erholt und sei am Dienstag ohne Symptome entlassen worden. Die Frankfurter Universitätsmedizin ist eines von sieben Behandlungszentren in Deutschland, die über eine Sonderisolierstation für Patienten mit hoch ansteckenden, gefährlichen Krankheiten verfügen.
Hitzewarnung für Hessen ab Mittwoch
Offenbach. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat für große Teile Hessens eine Warnung vor Hitze herausgegeben. Sie gilt für diesen Mittwoch, 29. Juli, ab 11 Uhr. Es werde bis zum Abend eine starke Wärmebelastung bis zu einer Höhe von 400 Metern erwartet, teilt der DWD mit. Laut Wettervorhersage steigen die Temperaturen am Mittwoch in Hessen auf 33 bis 37 Grad.
Die Warnung, die am Dienstagvormittag herausgegeben wurde, galt für den Süden, den Westen und Teile der Mitte Hessens. Für den Norden und Nordosten des Bundeslands lag keine Warnung vor.
Für Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt fügte der DWD an, dass mit einer zusätzlichen Belastung insbesondere im dicht bebauten Stadtgebiet aufgrund verringerter nächtlicher Abkühlung zu rechnen sei.
Der DWD empfahl, ausreichend zu trinken - auch ohne Durst - sowie direkte Sonne und körperlich anstrengende Aktivitäten zu vermeiden. Den Körper und die Wohnräume solle man kühl halten, rät der Wetterdienst. (dpa)
Überfall statt Date in Rüsselsheim
Rüsselsheim. Ein 40-Jähriger ist in Rüsselsheim im Kreis Groß-Gerau Opfer eines Dating-App-Betrugs geworden. Statt der 19-Jährigen, mit der sich der Mann verabredet habe, sei in der Nacht zu Dienstag ein 20 Jahre alter Mann erschienen und habe ihn bedroht, teilte die Polizei mit.
Der mutmaßliche Täter habe mit einer Schusswaffe die Herausgabe von Geld gefordert. Nach Angaben der Polizei floh der 40-Jährige - er blieb unverletzt. In der Nähe des Tatorts habe das Opfer einen weiteren Mann gesehen, mutmaßlich einen Komplizen des Angreifers. Die Polizei sucht nach den beiden Männern und bittet Zeugen um Hinweise.
Insbesondere für erste Treffen mit Personen, die über eine Dating-App kontaktiert wurden, sollten öffentliche und gut besuchte Orte gewählt werden. Auch sei es ratsam, Freunden oder Familie vorab von dem Treffen zu erzählen. Dating-App-Profile sollten kritisch betrachtet und persönliche Informationen mit Bedacht herausgegeben werden, hieß es weiter von der Polizei. (dpa)
Bad Nauheim: Frau greift Mann mit Messer an
Bad Nauheim. Bei einem Streit soll eine Frau in Bad Nauheim (Wetteraukreis) ihren Lebensgefährten mit einem Messer schwer verletzt haben. Die 32-Jährige flüchtete, sie wurde am Tag danach von Polizisten gefunden und festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Inzwischen sei sie wegen des Verdachts des versuchten Totschlags und der gefährlichen Körperverletzung in Untersuchungshaft.
Den 38 Jahre alten Mann brachten Rettungskräfte nach dem Angriff am Samstag in ein Krankenhaus. Seine Verletzungen waren schwer, aber nicht lebensgefährlich, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte. Ersten Ermittlungen zufolge war das Paar am späten Abend in einer Wohnung eines Mehrfamilienhauses in einen Streit geraten. (dpa)
In Hessen wird es wieder heiß
Offenbach. In Hessen rollt die nächste Hitzewelle heran. Wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte, liegen die Temperaturen am Dienstag bei 24 bis 31 Grad. Dazu scheint überall die Sonne. In der Nacht kühlt es auf 12 bis 19 Grad ab.
Am Mittwoch steigen die Temperaturen bei viel Sonne auf 30 bis 37 Grad an. Am Donnerstag können gebietsweise bis zu 39 Grad erreicht werden. Im Laufe des Tages sind dann Schauer und Gewitter mit Sturmböen und Hagel nicht ausgeschlossen. Am Freitag soll das Wetter laut Prognose bei 26 bis 34 Grad wechselhafter sein. (dpa)
Einbruch in Spielhalle in Freigericht
Freigericht. Beim Einbruch in eine Spielhalle in Freigericht-Altenmittlau (Main-Kinzig-Kreis) haben bislang unbekannte Täter mehrere tausend Euro Bargeld erbeutet. Zudem richteten sie beträchtlichen Schaden im Innenraum an, wie die Polizei mitteilte.
Als Mitarbeiter die Räume am Montagmorgen betraten, habe sich ihnen ein Bild der Verwüstung geboten. Kassen und mehrere Spielautomaten seien aufgebrochen gewesen, zudem hätten die Täter Getränke verschüttet und Gegenstände umhergeworfen, hieß es.
Die Täter drangen nach bisherigen Erkenntnissen durch ein Fenster auf der Gebäuderückseite in die Spielhalle, das sie aufhebelten. Die Alarmanlage zerstörten sie den Angaben zufolge.
Wann genau sich der Einbruch ereignete, ist derzeit noch unklar – womöglich am zurückliegenden Wochenende. Die Kriminalpolizei bittet Zeugen, sich zu melden. (dpa)
Geldautomat in Fürth gesprengt
Fürth. Unbekannte Täter haben in Fürth (Kreis Bergstraße) einen Geldautomaten einer Bankfiliale gesprengt. Alle Bewohner des betroffenen Wohn- und Geschäftshauses konnten unverletzt ins Freie gelangen, teilte die Polizei mit.
Die Tat habe sich gegen 4.30 Uhr ereignet. Die Täter entkamen zunächst unerkannt, die Polizei setzte zur Fahndung unter anderem einen Polizeihubschrauber ein.
Ob die Täter Geld erbeuteten, teilte die Polizei zunächst nicht mit. Kräfte des Hessischen Landeskriminalamtes kamen nach Polizeiangaben zum Tatort. (dpa)
Mann bei Verkehrsunfall nahe Melsungen getötet
Melsungen. Bei einem tödlichen Verkehrsunfall im Schwalm-Eder-Kreis ist ein Auto in einen entgegenkommenden Lkw gefahren. Der 60-jährige Fahrer des Autos starb noch an der Unfallstelle nahe Melsungen, der 63-jährige Lastwagenfahrer wurde nach Polizeiangaben schwer verletzt. Die Ursache des Zusammenstoßes in einer Kurve auf der Bundesstraße 83 war zunächst unklar. (dpa)
Hanau: Vor Bestattung Militär-Trompete gestohlen
Hanau. Vor der Bestattung eines ehemaligen US-Soldaten ist in Hanau eine Signaltrompete der US-Armee gestohlen worden. Angehörige der Armee hätten am Freitagvormittag die militärische Trauerfeier auf dem Hauptfriedhof vorbereitet, teilte die Polizei mit. Währenddessen sei das Musikinstrument gestohlen worden.
Mit der Trompete hätte demnach das Musikstück „Taps“ als „letzter Gruß und Ehrenbeweis“ gespielt werden sollen. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die möglicherweise etwas bemerkt haben, sich zu melden. (dpa)
Queerfeindliche Angriffe in Frankfurt
Frankfurt. Eine 26 Jahre alte Person aus der queeren Community ist nach Polizeiangaben am frühen Sonntagmorgen in Frankfurt beleidigt und geschlagen worden. Der Vorfall habe sich gegen 6 Uhr in der Konstablerwache ereignet, teilte die Polizei mit. Demnach habe ein bislang unbekannter Mann die queere Person laut den Angaben der Beamten wegen ihrer Kleidung beleidigt und sie mit der flachen Hand unterhalb des Ohres geschlagen. Der Tatverdächtige sei danach geflüchtet. Die Polizei sucht nun Zeugen. Gleiches gilt für einen ähnlichen Vorfall ebenfalls am Sonntagmorgen im Stadtteil Eckenheim. Dort gingen nach Angaben der Polizei gleich fünf Männer gegen eine 42 Jahre alte Person vor und beleidigten und bedrohten sie.
Als queer bezeichnen sich nicht-heterosexuelle Menschen beziehungsweise Menschen, die sich nicht mit dem traditionellen Rollenbild von Mann und Frau oder anderen gesellschaftlichen Normen rund um Geschlecht und Sexualität identifizieren. (mit dpa)
Hessens Finanzämter schalten Hotline
Wiesbaden. Die Finanzämter in Hessen sind ab August nur noch über eine Nummer erreichbar. Damit soll der Service für Bürgerinnen und Bürger erleichtert werden, teilte das Hessische Ministerium der Finanzen mit. Wen ruft man bei Steuerfragen an?
Ab dem 1. August gilt die Rufnummer 069 2545 2545. Die Hotline soll montags bis freitags von 8.00 bis 18.00 Uhr besetzt sein. Anrufe sollen gleichmäßig auf die verfügbaren Beschäftigten des Bürgerservices aller hessischen Finanzämter verteilt werden. Dadurch sollen Auskünfte zu individuellen Steuerfällen unabhängig davon möglich sein, welches Finanzamt zuständig ist.
Während einer Übergangsphase sollen die bisherigen Telefonnummern zwar erreichbar bleiben, Anruferinnen und Anrufer würden aber automatisch an das neue zentrale System weitergeleitet, teilte das Hessische Ministerium der Finanzen mit.
Zunächst werden weiterhin Beschäftigte die Anrufe entgegennehmen. Das Finanzministerium plane jedoch bereits den nächsten Schritt: Künftig soll ein KI-gestützter Telefonassistent den Bürgerservice unterstützen. Er soll häufige Fragen – etwa zu Fristverlängerungen oder einem Wechsel der Steuerklasse – selbstständig beantworten können. Aktuell werde der digitale Helfer vorbereitet. (dpa)
Zwei Verletzte bei Verkehrsunfall
Steinau an der Straße. Zwei Menschen sind bei einem Verkehrsunfall in Steinau an der Straße (Main-Kinzig-Kreis) verletzt worden. Das teilte die Polizei mit.
Ein Motorradfahrer sei nach ersten Erkenntnissen am Sonntag in einer Kurve auf die Gegenfahrbahn geraten und dabei seitlich mit einem entgegenkommenden Auto zusammengestoßen. Ein Rettungshubschrauber flog den 24 Jahre alten Mann in eine Klinik.
Die 33 Jahre alte Beifahrerin im Auto, die schwanger ist, wurde vorsorglich in ein Krankenhaus gebracht. Der Fahrer des Wagens blieb unverletzt. (dpa)
Zwei Auffahrunfälle auf A3: Drei Menschen verletzt
Wiesbaden. Bei zwei Auffahrunfällen auf der Autobahn 3 bei Wiesbaden sind drei Menschen verletzt worden, eine 25 Jahre alte Frau schwer. Nach Angaben der Polizei musste ein 54 Jahre alter Autofahrer stark abbremsen, nachdem ihn ein bislang unbekannter Fahrer ihn mit seinem Wagen geschnitten hatte. Eine 25 Jahre alte Frau fuhr dem Wagen des 54-Jährigen mit ihrem Auto auf. Drei weitere Autos fuhren ebenfalls auf. Die 25 Jahre alt Frau kam in ein Krankenhaus. Wegen des Unfalls wurde die Autobahn in Richtung Würzburg zeitweise voll gesperrt.
Am Stauende kam es den Angaben zufolge wenig später zu einem weiteren Auffahrunfall mit drei beteiligten Fahrzeugen, bei dem zwei 84 und 86 Jahre alte Menschen leicht verletzt wurden. Sie kamen ebenfalls ins Krankenhaus. Bei den beiden Unfällen seien insgesamt acht Fahrzeuge beteiligt gewesen, vier davon seien abgeschleppt worden. Die Autobahn blieb rund drei Stunden gesperrt. Die Polizei schätzte den Schaden auf rund 88.000 Euro und ermittelt gegen den Fahrer des unbekannten Fahrzeugs. (dpa)
Ab Dienstag wird es heiß
Offenbach. Am Montag kann es in Hessen noch wolkig sein und teils regnen, bevor es ab Dienstag sonnig und heiß wird, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) schreibt.
Nördlich des Mains kann es am Montag Schauer geben, zum Abend klingt der Regen meist ab. Dabei liegen die Temperaturen zwischen 23 und 28 Grad, in Hochlagen um 20 Grad.
In der Nacht zum Dienstag kühlt es ab auf 11 bis 16 Grad – am Dienstag selbst kann es laut der Vorhersage bis zu 33 Grad heiß werden. Regen gibt es nicht.
Am Mittwoch werden vom DWD Temperaturen von 34 bis 37 Grad erwartet, nachts kühlt es am Main teils auf 16 Grad ab.
Am Donnerstag kann es bis zu 36 Grad heiß in Nordhessen und zwischen 36 und 39 Grad im Rhein-Main-Gebiet werden, bevor es nachmittags erste Gewitter und Schauer geben kann, wie es weiter hieß. (dpa)
Mehr laden