Söder findet bei „Miosga” klare Worte zum Kanzlertausch: „Das ist okay“

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Klar, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) müsse sich jetzt anstrengen, an sich arbeiten. Aber das wisse er auch. So betont es Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an diesem Sonntagabend im Einzelinterview bei „Caren Miosga“. Söder sieht Merz trotz aller unionsinternen Turbulenzen nach den jüngsten Wahlergebnissen fest im Amt. „Friedrich Merz bleibt Bundeskanzler”, betont er. „Ich trete 2028 in Bayern an und das ist okay.”

In einer anderen Personalfrage – und zwar, wen die Parteien für die Nachfolge des scheidenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nominieren – wirbt Söder erneut für Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner, die als eine mögliche Kandidatin gilt. „Das ist die einzige Personalie, die mich interessiert”, sagt er. „Dafür engagiere ich mich sehr.”

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„Caren Miosga“: Das waren die Gäste:

  • Markus Söder (CSU), Bayerischer Ministerpräsident
  • Christoph Werner, Vorsitzender der Geschäftsführung dm-drogerie Markt
  • Julia Löhr, Wirtschaftskorrespondentin, Frankfurter Allgemeine Zeitung

„Caren Miosga” in der ARD: Deutschland fehlt die Zukunftsvison

In der Runde geht es dann einmal mehr um die zwar inzwischen minimal wachsende Wirtschaft und die altbekannten Probleme. „Sehr hohe Lohnkosten”, „hohe Steuern”, „teure Energie”, „Bürokratie” – zählt die Wirtschaftsjournalistin Julia Löhr von der „FAZ” auf. „Auf allen Ebenen ist zu wenig passiert seit Amtsantritt dieser Regierung”, sagt sie.

Christoph Werner, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung dm-drogerie Markt, fehlt die Zukunftsvision für das Land. Als Bürger sei ihm das nicht klar. „Was ist die Oase, wofür es sich lohnt, durch die Wüste zu gehen?”, fragt er. „Ich höre immer nur von Schmerzen. Ich bin doch nur bereit, Schmerzen auszuhalten, wenn es danach besser wird.”

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Tankrabatt: Journalistin geht bei „Caren Miosga” mit Söder ins Gericht

Viel diskutiert wird in diesem Zusammenhang der Tankrabatt. Werner wendet sich bei diesem Thema direkt an Söder und fragt: „Ist es eine Investition oder ein Pflaster?” Und dann wird es wirr. Denn Söder weicht aus und spricht davon, dass es eine Steuersenkung sei. Dann davon, dass die Belastung einfach zu hoch gewesen sei.

Löhr wollte wissen, warum es immer noch keinen Mechanismus für Direktauszahlungen wie in anderen Ländern gebe. Stattdessen würden Gelder weiterhin pauschal nach dem Gießkannenprinzip verteilt. Ökologen und Ökologinnen seien sich einig, dass dies die Spritpreise nicht nachhaltig senke. Als Antwort hieß es von Söder dann, dass der Tankrabatt schlicht am schnellsten umzusetzen gewesen sei. Etwas, womit sich die Journalistin nicht zufrieden gibt: „Es mangelt schon am politischen Willen, das umzusetzen. Das ist eine verdammt teure Symbolpolitik (für die Union und die SPD)”.

Die Krux dieser Regierung sei es, so Löhr weiter, dass sie sich ständig in Nebensächlichkeiten verstricke. Der Tankrabatt sei so was, aber auch die Zuckersteuer und die Attestpflicht ab dem ersten Tag. „Für die wichtigen Fragen, zum Beispiel die Energieversorgung, ist dann keine Zeit mehr.”