Iran diktiert den USA Bedingungen zur Straße von Hormus

Als der iranische Parlamentspräsident Mehdi Karroubi vor 26 Jahren ein Treffen mit zwei amerikanischen Senatoren vereinbarte, wählte er dafür das Metropolitan Museum in New York. Es sollte aussehen wie eine Zufallsbegegnung zwischen Kunstfreunden. Niemand in Teheran sollte Wind davon bekommen, auch nicht der Oberste Führer, der damals Ali Khamenei hieß. Die Sache kam trotzdem raus. Khamenei stellte Karroubi zur Rede. Er sagte, er würde ihn des Verrats bezichtigen, wenn er ihn nicht so gut kennen würde.

Einen Monat später, im September 2000, wollte Präsident Bill Clinton seinen iranischen Amtskollegen Mohammed Khatami am Rande der UN-Generalversammlung in New York treffen. Auf dem Flur, ganz zufällig, für einen kurzen symbolischen Handschlag. Doch Khatami versteckte sich in der Herrentoilette und kam erst wieder raus, als Clinton aufgab.

Iran hat sich jahrzehntelang vorbereitet

Donald Trump ist also nicht der erste amerikanische Präsident, dem es schwerfällt, mit den Iranern zu verhandeln – was ihn spürbar frustriert. Feindschaft und Misstrauen gegenüber Amerika sind so tief in der DNA des iranischen Regimes verankert, dass jeder Funktionär sich dem Vorwurf des Verrats aussetzt, der zu weit auf Washington zugeht. Das gilt erst recht nach dem amerikanisch-israelischen Krieg gegen Iran, der aus Teherans Sicht bestätigt, was Khamenei jahrzehntelang gepredigt hat: Amerika gehe es gar nicht um das iranische Atomprogramm, sondern schon immer um einen Systemwechsel.

Weil das Regime sich auf diese Gefahr seit Jahrzehnten vorbereitet hat, hat es den Krieg trotz der Tötung seines Obersten Führers und etlicher Führungskader überlebt. Nicht nur das. Es konnte ihn nutzen, um seine Machtposition nach innen und außen zu festigen. Der Politikwissenschaftler Mehrzad Boroujerdi hat neulich in einem Gastbeitrag in der „New York Times“ erklärt, warum das so ist: „Um Irans Resilienz zu verstehen, muss man über das religiöse Establishment hinausblicken auf die erste Revolutionsgeneration, die das Regime aufgebaut hat.“

Boroujerdi meint die Männer der Revolutionsgarde, die sich in ihren Jugendjahren in militanten, klandestinen Organisationen formierten, um erst den Schah zu stürzen und dann die Invasion des irakischen Diktators Saddam Hussein zurückzuschlagen. Die keine Skrupel hatten, im Januar Tausende iranische Demonstranten einfach niederzuschießen, und die eine Schattenwirtschaft steuern, die fast 50 Jahre lang Sanktionen und internationaler Isolation widerstanden hat. Deren absoluter Überwachungs- und Profitdrang sie selbst dazu antrieb, die einst florierende private Internetwirtschaft unter ihre Kontrolle zu bringen.

„Die Revolutionsgarde ist nicht aus Pappmaché“

Diese Männer aus der Revolutionsgarde, ausgestattet mit Krisenerfahrung und Überlebensinstikten, seien jetzt diejenigen, die in Teheran den Ton angeben, schreibt Boroujerdi. Für ihn, der sich lange mit der Erforschung der iranischen Eliten befasst hat, ist das eine persönliche Angelegenheit: Sein Vater, ein Ölmanager, wurde 1978 von militanten Revolutionären ermordet. Von diesen Männern, schreibt Boroujerdi weiter, sei kein Einlenken zu erwarten. Amerika und Israel hätten nicht verstanden, dass sie nicht aus Pappmaché seien. Trumps Verhandlungsmethoden, die darauf abzielen, den Gegner mit wüsten Drohungen gefügig zu machen, scheinen jedenfalls an ihnen abzuprallen.

Immer dann, wenn die iranische Führung den Eindruck hat, dass ihre Verhandlungsposition erodiert, sucht sie die Eskalation. Aktuell ist das wegen der amerikanischen Seeblockade der Fall, die der iranischen Wirtschaft die Luft absaugt. Sie verhindert Ölexporte und verteuert Importe. Die Inflation von fast 90 Prozent treibt sozial Schwache in den Hunger und die seit Langem gebeutelte Mittelschicht in noch größere Abstiegssorgen.

Auch deshalb griff Iran Ende Juli einen US-Stützpunkt in Jordanien mit Raketen an, obwohl das amerikanische Militär seine Operationen vorübergehend eingestellt hatte. Zum ersten Mal flog die iranische Armee einen Angriff, der nicht als Vergeltungsschlag deklariert war. Das war wohl als Botschaft an Washington zu verstehen, dass Teheran gedenke, selbst das Tempo des Konflikts vorzugeben, statt sich amerikanischem Druck zu beugen. Allerdings nutzten die Iraner Raketen vom Typ Emad, angetrieben mit Flüssigtreibstoff, die leichter abzufangen waren als manch andere in ihrem Arsenal. Eine kalibrierte Eskalation also.

Zugleich aktivierte Iran verbündete Milizen im Irak, um saudische Energieanlagen ins Visier zu nehmen. Die mit Teheran verbündeten Huthis im Jemen traten wieder auf den Plan und bedrohten die Schifffahrt im Roten Meer und der Meerenge Bab-al Mandab ebenso wie saudische Ölinfrastruktur. Als schließlich noch ein Gastanker eines amerikanischen Unternehmens im ägyptischen Hafen Damiette durch einen Drohnenangriff in Brand gesetzt wurde, schien der Konflikt vollends aus dem Ruder zu laufen.

Bei all diesen Angriffen ging es offenbar darum, der amerikanischen Seite die wirtschaftlichen Kosten einer weiteren Eskalation und die Verwundbarkeit des amerikanischen Verbündeten Saudi-Arabien vor Augen zu führen. Nicht nur in der Straße von Hormus, sondern auch darüber hinaus. Durch den Suezkanal führt die wichtigste saudische Alternativroute für Energieexporte. Irans Strategie schien aufzugehen. Der Kronprinz in Riad soll eine wichtige Rolle dabei gespielt haben, Trump von seinen jüngsten Angriffsplänen abzubringen, die nach seinen Worten angeblich die größten seit dem Zweiten Weltkrieg gewesen sein sollen.

Teheran wittert ein amerikanisches Täuschungsmanöver

Auffällig an dem iranischen Eskalationsszenario war aber auch, gegen wen es sich nicht richtete. Anders als während des Krieges zwischen März und Juni nahm Teheran weder Oman, Qatar oder die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) noch Israel ins Visier. Von den VAE heißt es, sie hätten Absprachen mit Teheran getroffen. Laut einem Bericht der Agentur Bloomberg exportierte das Land im Juli mehr Öl als alle anderen Golfstaaten, was darauf hindeutet, dass Irans Angriffe auf Schiffe in der Straße von Hormus selektiv sind. Im Gegenzug sollen die VAE Iran laut der Denkfabrik Bourse & Bazaar mit Handelsgütern versorgt haben, die das Land wegen der amerikanischen Seeblockade schwer einführen konnte.

Oman und Qatar spielen wiederum eine wichtige Rolle bei den aktuellen Verhandlungen. Die Tür dafür hat Iran stets offen gehalten. Zur Erinnerung: Im Juni hatten die Vereinigten Staaten und Iran ein Memorandum unterzeichnet, das die Öffnung der Straße von Hormus vorsah und den Weg zu Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ebnen sollte. Es enthielt großzügige wirtschaftliche Anreize für Iran, sofern es kooperiere. Als der vorgesehene Waffenstillstand nach nur drei Wochen zusammenbrach, sah Teheran das als Bestätigung für seinen Verdacht, dass die Vereinigten Staaten niemals vorgehabt hätten, die Zugeständnisse einzuhalten. Iran witterte ein Täuschungsmanöver, dass den USA nur ermöglichen sollte, sich militärisch neu aufzustellen und Zeit zu gewinnen, um weltweit die Ölspeicher aufzufüllen.

Die iranische Revolutionsgarde betrachtet die Kontrolle über die Schifffahrt in der Straße von Hormus als ihren wichtigsten Kriegserfolg. Den versucht sie nun in den Verhandlungen mit Oman in einen dauerhaften Hebel umzumünzen. Während die internationale Debatte um die Frage kreist, ob Iran Gebühren für die Durchfahrt von Schiffen kassiert, steht für Teheran der eigene Hoheitsanspruch im Vordergrund.

Iran will die direkte Kontrolle über alle einfahrenden Schiffe

Schon im Memorandum vom Juni hieß es, Iran werde im Dialog mit Oman und unter Beteiligung der Anrainerstaaten des Persischen Golfs „die zukünftige Verwaltung und maritimen Dienstleistungen in der Straße von Hormus definieren“. Der Satz liest sich, als stamme er aus der Feder iranischer Diplomaten. Trump hat ihn am 17. Juni in Versailles unterschrieben. Nach Teheraner Lesart weist er Iran eine zentrale Rolle in der Nachkriegsordnung der Region zu. Für die Revolutionsgarde wäre das auch ein enormer Prestigegewinn gegenüber den Anhängern des Regimes.

Genau darum geht es in den aktuellen Verhandlungen mit Oman, die zugleich das Memorandum mit den USA wiederbeleben sollen. Amerika scheint daran von der Seitenlinie aus beteiligt zu sein. Teheran will Schifffahrtsrouten durch die Meerenge definieren, die ihm eine direkte Kontrolle über alle einfahrenden Schiffe und ein Einspruchsrecht über alle ausfahrenden Schiffe zugesteht.

Das würde dem Land auch nach dem Krieg noch Druckmittel gegen Länder wie Saudi-Arabien und die VAE an die Hand geben, die derzeit noch einen Großteil ihrer Öl- und Gaslieferungen durch die Meerenge exportieren, auch wenn sie mit Hochdruck an Pipelines für alternative Routen arbeiten. Offenbar versucht die Revolutionsgarde, ihre Position durch regelmäßige Angriffe auf Schiffe in der Meerenge zu festigen, wie zuletzt in der Nacht zum Freitag.

Berichte über Munitionsknappheit untergraben Trumps Drohungen

Trumps Verhandlungsposition hat sich derweil seit der Unterzeichnung des Memorandums verschlechtert. Seine Zustimmungswerte sind noch weiter gesunken, die Zwischenwahlen im November rücken näher, und immer neue Berichte über schwindende amerikanische Bestände an Abwehr- und bestimmten weitreichenden Raketen untergraben die Glaubwürdigkeit seiner Kriegsdrohungen.

Manche Kräfte in Teheran scheinen sich dadurch zu Nachforderungen ermutigt zu sehen. Die Nachrichtenagentur Fars zitierte am Freitag einen Abgeordneten, der behauptete, amerikanischen und israelischen Schiffen werde die Durchfahrt verboten, solange die Länder keine Reparationen zahlten.

Fars hat allerdings in der Vergangenheit schon oft Extrempositionen von Hardlinern verbreitet. Das Medium steht einem anderen Flügel der Revolutionsgarde nahe als die Nachrichtenagentur Tasnim, deren Berichte sich als verlässlich erwiesen haben. Tasnim hat mehrfach scharfe Kritik an Hardlinern veröffentlicht, die das diplomatische Vorgehen unter Führung des Chefunterhändlers Mohammad Bagher Ghalibaf infrage stellen.

Das Machtgerangel in Teheran macht eine Einigung mit Amerika nicht einfacher. Ebenso wie die Unsichtbarkeit des neuen Obersten Führers Modschtaba Khamenei, von dem Außenminister Abbas Araghchi sagt, er habe ihn in seiner jahrzehntelangen diplomatischen Karriere noch nie getroffen. Derzeit scheint der Nationale Sicherheitsrat das wichtigste Entscheidungsgremium zu sein. Ghalibaf, der Iran nach außen vertritt, ist dort flankiert von anderen Akteuren, die wie er aus der Revolutionsgarde stammen.

Trotz der undurchsichtigen Machtstrukturen hat die iranische Führung es geschafft, Teherans Verhandlungsposition durch Risikobereitschaft, Leidensfähigkeit und asymmetrische Kriegsführung stetig zu verbessern. Nach den ersten Wochen des Krieges hieß es noch, der größte Sieg des Regimes sei das eigene Überleben. Inzwischen scheint Iran Trump die Bedingungen für eine Wiederaufnahme des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus zu diktieren.