Politik & Wirtschaft

„Unmenschliche“ Angriffe? Weiter Koalitionsstreit um Bas-Rücktritt

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas eskaliert der Streit zwischen Union und SPD. Führende Sozialdemokraten werfen dem Koalitionspartner unmenschliches Verhalten vor. Jetzt wehrt sich Kanzler Friedrich Merz.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Vorwürfe aus der SPD im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas erneut entschieden zurückgewiesen. Bei einer Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag sprach er nach Angaben mehrerer Teilnehmer von „unlauteren Behauptungen“ Einzelner, die er nicht hinnehmen werde.

Zuvor habe Merz der zurückgetretenen Ministerin erneut sein Mitgefühl ausgesprochen und ihr für ihre Arbeit gedankt, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

Streit um Bas-Rücktritt: SPD erhebt schwere Vorwürfe gegen Union

Bas hatte am Montag nach dem Tod ihrer Stieftochter ihren Rücktritt als Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin erklärt. In ihrer Rücktrittserklärung beklagte sie zugleich „die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“.

Die SPD-Spitze reagierte mit scharfer Kritik. SPD-Chef Lars Klingbeil bezeichnete die Angriffe als „unanständig“. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sprach sogar von „unmenschlichem“ Verhalten.

Merz weist Vorwürfe nach Bas-Rücktritt zurück

Konkrete Beispiele für die angeblichen öffentlichen Angriffe nannte die SPD-Spitze allerdings nicht. In der Union sorgen die Anschuldigungen deshalb für erheblichen Unmut.

Ein Bundestagsabgeordneter hat bereits eine Entschuldigung von Schwesig gefordert. Merz machte in der Fraktionssitzung deutlich, dass er die Vorwürfe nicht auf sich beruhen lassen will. (dpa/mp)