„Ich finde, dass die SPD derzeit gut aufgestellt ist“: Fraktionschef Miersch bügelt Personaldiskussion ab
Unruhe in der SPD: Miersch sieht keinen Grund für Personaldebatte – „SPD ist derzeit gut aufgestellt“
Stand: 01.08.2026, 13:26 Uhr
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Die SPD kommt aus dem Umfragetief nicht heraus. An der Basis wird es unruhig, auch im Hinblick auf die Landtagswahlen im Osten. Doch der Fraktionschef bleibt ruhig.
Berlin – Die letzten Erhebungen vom 31. Juli zeigen es erneut: Die SPD kann die meisten Wählerinnen und Wähler nicht von ihrer Politik überzeugen. Nur 12 Prozent der Befragten in der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen würden aktuell ihr Kreuz bei den Sozialdemokraten machen – damit liegen sie gleichauf mit der Linken. Woran liegt es, dass die SPD Richtung Einstelligkeit taumelt? In Sachsen-Anhalt, wo am 6. September gewählt wird, erreicht sie aktuell 7 Prozent, was nicht dem Anspruch einer Volkspartei entsprechen dürfte.
Die Antwort dürfte klar sein: Es liegt an der Bundespolitik, denn schließlich trägt die SPD offensiv den Sparkurs der Merz-Regierung mit. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht dennoch keine Notwendigkeit für einen Personalwechsel in seiner Partei, wie es etwa Kanzler Friedrich Merz gerade spektakulär in der CDU versucht. „Ich finde, dass die SPD derzeit gut aufgestellt ist und an vielen Stellen eigene Impulse setzt“, sagte Miersch der Funke Mediengruppe. „Deshalb halte ich gegenwärtig von Personaldebatten nichts.“
SPD-Kritik an Lars Klingbeil und Bärbel Bas wegen Rollenüberscheidung
Die Kritik innerhalb der Partei ist aber nicht zu überhören, und dabei geht es um die Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Die sind nämlich nicht nur die Parteispitze, sondern als Finanzminister und Arbeitsministerin auch Teil der Regierung. Das heißt, dass die SPD-Führung ihr politisches Regierungshandeln selbst kontrolliert. Der Bielefelder SPD-Vorsitzende Markus Kollmeier findet, dass beide Rollen „volle Aufmerksamkeit und unterschiedliche Rollenverständnisse“ verlangten, wie er in einem Brandbrief schreibt.
Während Minister Verantwortung für das Regierungshandeln trügen, müssten Parteivorsitzende die Interessen der Basis vertreten – und auch gegenüber der eigenen Regierung kritisch Position beziehen können. Eine glaubwürdige Erneuerung setze voraus, dass diese Rollen künftig wieder klar getrennt würden.
Miersch sieht das anders. „Diese Diskussion kenne ich fast so lange, wie ich Mitglied der SPD bin. Wir haben Parteivorsitzende erlebt, die im Kabinett waren, und solche, die es nicht waren“, erklärte der Fraktionschef bei Funke. „Beides hat Vor- und Nachteile. Angesichts der großen Herausforderungen und sehr schwierigen Lage hängt der Erfolg der Politik nicht nur an einzelnen Personen.“
Miersch hofft auf stabilität nach CDU-Personalunruhen durch Kanzler Merz
Nach der Kritik in der CDU an den Personalentscheidungen von Merz hofft Miersch, dass dadurch keine weitere Unruhe entsteht. „Friedrich Merz hat selbst eingeräumt, dass zuletzt nicht alles ideal gelaufen ist“, sagte der SPD-Politiker. „Ich bin aber sicher, dass allen ihre Verantwortung bewusst ist und mit den Personalentscheidungen nun auch wieder mehr Stabilität in die Koalition zurückkehrt.“ (Quellen: dpa, eigene Recherche) (ktho)