Mychajlo Fedorow

Über die jüngsten Personalentscheidungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ranken sich allerlei Deutungen. Fakt ist: Erst wurde Mychajlo Fedorow als Verteidigungsminister entlassen, ein paar Tage danach Armeechef Olexander Syrskyj seines Amtes enthoben. Fedorows Popularität haben die Entwicklungen aber nicht geschadet – im Gegenteil: Der langjährige enge Vertraute Selenskyjs entwickelt sich möglicherweise zu einem Rivalen für ihn.

Online seit heute, 6.07 Uhr

Rasch nach der Entlassung Fedorows begann sich Widerstand gegen die Entscheidung Selenskyjs zu formieren – und dieser hält an: In praktisch allen größeren Städten des Landes gehen seit Mitte Juli Menschen auf die Straße, um für die Wiedereinsetzung Fedorows als Verteidigungsminister zu demonstrieren – auch in dieser Woche gibt es täglich Proteste, für Freitag ist eine Großdemo in Kiew geplant.

Fedorow kommt vor allem bei jungen Menschen gut an, bei ihnen genießt der erst 35-Jährige ein hohes Image: Er gilt als Inbegriff des Modernisierers und verschaffte sich in seiner früheren Tätigkeit als Minister für digitale Transformation einen entsprechenden Ruf. Auf seine Ära geht die Einführung der populären E-Government-App DIIA für digitale Behördenwege zurück.

Dass damit Dienstleistungen in korruptionsanfälligen Branchen digitalisiert werden, hat ihm bei jüngeren Menschen Popularität und ein entsprechendes Image beschert. Fedorow hat keinen militärischen Hintergrund, gilt aber als Vordenker eines technologiegestützten Kriegsansatzes, der darauf abzielt, die eigenen Verluste zu minimieren und die Schlagkraft zu erhöhen – vor allem mit Drohnen.

„Geschenk an Russland“

Das kommt gut an, denn unter den jungen Menschen, die für Fedorows Wiedereinsetzung auf die Straße gehen, haben viele Angehörige, die im Krieg kämpfen. „Fedorows Rücktritt ist ein Geschenk an Russland“, stand etwa auf einem Schild bei einer Demo in Dnipro. Zugleich wurde bei den Protesten die Entlassung von Armeechef Syrskyj gefordert, letztlich wurde er seines Amtes enthoben.

Seit Beginn des militärischen Konflikts mit Russland 2014 gibt es Auffassungsunterschiede innerhalb der Streitkräfte. Ein Teil der jüngeren Generation gilt als näher an der Zivilgesellschaft, weil viele ihrer Vertreter erst im Zuge des Krieges aus Zivilberufen ins Militär gekommen sind und für eine technologieoffenere Kultur stehen. Fedorow wird dieser Gruppe zugerechnet.

Konflikt über Ausrichtung

Einem anderen Lager wird eine traditionellere Ausrichtung zugeschrieben. Es steht für stärker klassisch geprägte militärische Strukturen. Syrskyj wurde diesem Flügel zugerechnet, konnte mit seinen Ansätzen aber auch Erfolge erzielen. Doch der Disput über die Ausrichtung schwelte angesichts der Kriegsdauer. Deutlich wurde das auch über direkte Kritik Fedorows an Syrskyj.

Syrskyj wurde von Selenskyj durch den 43-jährigen Mychajlo Drapatyj ersetzt – der neue Oberbefehlshaber gilt als Vertreter einer reformorientierteren Linie. Und Fedorow? Dem bot Selenskyj nach dessen Rauswurf auch unter dem Druck von der Straße andere Posten an. Diese lehnte er allesamt ab und forderte die Wiedereinsetzung als Verteidigungsminister.

Es gäbe nur drei Positionen, die es wert seien, besetzt zu werden, um den Verlauf des Krieges zu beeinflussen, sagte Fedorow zuletzt: Verteidigungsminister, Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Präsident der Ukraine. Spätestens damit kam die Frage auf: War das das erste öffentliche Zeichen dafür, dass sich der nach nur einem halben Jahr als Verteidigungsminister Abgesetzte selbst als Rivalen von Selenskyj sieht?

„Beliebtheitswerte in die Höhe getrieben“

Nicht nur die Demonstrierenden lehnen die Entlassung ab, sondern auch der überwiegende Teil der Gesellschaft – laut einer Umfrage der ukrainischen Forschungsgruppe Rating vom 22. Juli sprachen sich 72 Prozent der Befragten dagegen aus, nur fünf Prozent befürworteten sie. Selenskyj habe einen loyalen Verbündeten zu einem politischen Gegner gemacht, schrieb die Onlinezeitung Kyiv Independent.

„Selenskyj hat Fedorow durch sein eigenes Handeln Auftrieb gegeben und seine Beliebtheitswerte in die Höhe getrieben“, wurde der Politikwissenschaftler Olexiy Haran im Kyiv Independent zitiert. Dabei ist Fedorows Werdegang mit jenem Selenskyjs eng verwoben – die gesamte politische Karriere lang stand er dem Präsidenten in diversen Funktionen zur Seite.

Politische Entscheidung

Bis zu seiner Entlassung war er der einzige Minister im ukrainischen Kabinett, der unabhängig vom Posten die ganze Zeit in der Regierung verbrachte. 2019 leitete der Unternehmer aus der inzwischen teilbesetzten südukrainischen Oblast Saporischschja den digitalen Wahlkampfauftritt Selenskyjs. Nach der Wahl übernahm er dann bereits das erste Ministeramt.

Die Motivlage Selenskyjs, in einer guten Phase im Verteidigungskrieg gegen Russland personell umzubauen, ist nach Meinung von Beobachtern eine politische Entscheidung. Eine populäre Mutmaßung ist dabei, dass Selenskyj damit Fedorows wachsenden politischen Einfluss begrenzen wollte. Es gilt als wahrscheinlich, dass Selenskyj nach dem Krieg erneut für das Präsidentenamt kandidieren möchte.

Wahl nicht in Sicht

Doch solange Russland den Krieg gegen die Ukraine fortsetzt, wird es wohl keine Wahlen geben – das verhängte Kriegsrecht verbietet ausdrücklich Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalwahlen. Trotz zuletzt kolportierter Überlegungen von Selenskyjs Team, eine Wahl im Spätherbst abzuhalten, erscheint eine Durchführung unrealistisch, allein schon aufgrund der Sicherheitslage.

Das macht die Frage, wie sich Fedorows gestiegene Popularität in politisch Zählbares umsetzen lässt, realistisch schwer beantwortbar. Gegenüber dem Kyiv Independent drückte es Politikberater Olexij Kowschun so aus: „Damit Wahlpolitik überhaupt eine Bedeutung hat, müssen wir erst einmal überleben. Denn Wahllogik ist bedeutungslos, wenn wir tot sind.“