Harald Fidler

Wenn der ORF zum Budgetposten wird

Auf einem "Zukunftsforum" wird ein neues ORF-Gesetz diskutiert. Da muss man auch über seine Finanzierung reden können – sachlich

Kommentar

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Harald Fidler

Die ÖVP grätscht ins "ORF-Zukunftsforum" des SPÖ-geführten Medienministeriums mit dem Vorschlag, den ORF aus dem Budget zu finanzieren. Die ÖVP sucht, nicht zum ersten Mal, ihr Heil in FPÖ-Positionen. Die Freiheitlichen fordern seit Jahren die Abschaffung der ORF-Abgabe, nun mit einem Volksbegehren. FPÖ wie ÖVP wollen weniger Geld für den ORF.

Der ORF ist dank der Abgabe mit 1,1 Milliarden Euro der größte Medienkonzern im Land, vielfach größer als alle privaten Sender zusammen, größer als die drei größten Verlagshäuser.

Grant und Boulevard

Ist der ÖVP-Vorschlag eine gezielte Provokation für ein so sehr auf den ORF ausgerichtetes Zukunftsforum mit drei öffentlich-rechtlichen Generaldirektorinnen? Gut möglich. Kommt er überraschend? Nein: Die ÖVP drängt schon lange auf Kürzungen, beflügelt vom Grant der Bevölkerung über den von ihr 2024 eingeführten ORF-Beitrag, den der Boulevard gern aufnimmt und verstärkt. Beflügelt womöglich auch vom eigenen Grant über so manche ORF-Berichte.

Natürlich zielt die ORF-Strategie der FPÖ auf die kritische Berichterstattung des ORF, vielleicht spielt der Gedanke auch bei der ÖVP eine Rolle. Dass beide ihre Umfragedaten auf den redaktionellen Umgang mit ihnen zurückführen, geht sich logisch schwer aus.

Darf man deshalb nicht über die ORF-Finanzierung nachdenken? Vor dem Nein sollte man erst jene Juristen fragen, die ORF-Gesetze formulieren, ob es nicht auch rechtlich tragfähige Möglichkeiten gibt, einen unabhängigen ORF nachhaltig aus dem Budget zu finanzieren. Abbuchungen und Zahlungsaufforderungen machen den ORF nicht sympathischer, da hat die ÖVP recht. Als sie zuletzt auf die überfallsartige Streichung von 93 Millionen Euro Zuschuss aus dem Bundesbudget an den ORF drängte, hat sie das Vertrauen in eine stabile Budgetfinanzierung allerdings nicht gestärkt. (Harald Fidler 9.9.2026)

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