Zu wenige Reformen nach Disco-Brand in Nordmazedonien
63 Tote
Zu wenige Reformen nach Disco-Brand in Nordmazedonien
Seit November laufen die Prozesse gegen die Verantwortlichen für die Tragödie, die 63 Menschenleben kostete. Die Staatsanwaltschaft fokussiert ihre Ermittlungen auf systemisches Versagen – ein neuer Ansatz
Adelheid Wölfl
Ein Bild zeigt den 21-jährigen Petar Ivanovski, wie er gekleidet in grünem Sporttrikot dasteht und auf seinem Finger einen Basketball dreht. Von anderen Jugendlichen sind Kinderfotos zu sehen, einige werden mit ihren Sponsions-Hüten gezeigt. Zwischen den Fotos liegen Blumen und stehen Kerzen und Engel. Engel, immer wieder Engel. Über dem Abschnitt auf dem Friedhof von Kočani, auf dem die Opfer der Brandkatastrophe in der Diskothek Pulse vom 16. März 2025 liegen, ist eine schmiedeeiserne Schrift zu sehen. "Allee der Engel", steht darauf geschrieben.
Geht man an den Gräbern vorbei, hinterlässt die Art des Gedenkens der Hinterbliebenen eine klare Botschaft: Diese jungen Menschen sollten nicht tot sein. Die Eltern und Geschwister der Brandtoten kommen so oft vorbei, dass sie weiße Bänkchen aufgestellt haben, auf denen sie auch Stunden verbringen können. Kočani hat sich verändert. Es gab das Leben vor dem Brand, an dem 63 vorwiegend Jugendliche und Minderjährige in den Flammen und im Rauch verstarben. Und das Leben danach, das von Schmerz für Hunderte Familien geprägt ist.
193 Personen wurden damals verletzt, als sie versuchten, aus dem Club, der gar nicht für die Musik-Show adaptiert war, zu flüchten. Es handelt sich um den folgenschwersten Brand in der Geschichte Mazedoniens und den tödlichsten Brand in Europa seit dem Brand im Nachtclub Colectiv in Rumänien im Jahr 2015.
Illegale Pyrotechnik
Das Pulse hat keine gültige Lizenz und war mit gravierenden, jahrelang ignorierten Sicherheitsmängeln betrieben worden. Es gab eine leicht entzündliche Decke, die den dichten Rauch erzeugte. Die Hintertür war blockiert, sodass keine schnellere Evakuierung möglich war. An dem Abend wurde illegale Pyrotechnik verwendet, die den Brand verursachte. Es gab nur zwei Feuerlöscher, der Hydrant war leer, es gab nicht einmal einen Schlauch. Das Pulse war zudem heillos überfüllt. Weder die Anzahl der anwesenden Gäste wurde kontrolliert, noch Minderjährige am Betreten des Clubs gehindert.
Seit November vergangenen Jahres läuft ein Gerichtsprozess. Die Anklage richtet sich gegen 35 Einzelpersonen und drei juristische Personen. Angeklagt sind unter anderem Bürgermeister, Minister, Clubbesitzer und -manager sowie Inspektoren. Die polizeiliche Verantwortung wird separat in drei weiteren Anklagen gegen 23 Polizeibeamte verfolgt. Anstatt nur die unmittelbar Beteiligten anzuklagen, konstruierte die Staatsanwaltschaft eine Kette von Unterlassungen, die sich über etwa ein Jahrzehnt erstreckt.
Es geht um institutionelles Versagen und Fahrlässigkeit auf kommunaler und höherer Ebene. Marija Mirchevska vom Institut für Demokratie "Societas Civilis" in Skopje verweist darauf, dass ein solches Verfahren auch Risiken berge, weil die Beweiskette umso schwächer sei, je länger sie ist. Manche der Handlungen der Beteiligten liegen über zehn Jahre zurück.
Systemversagen herausarbeiten
"Das Strafrecht ist darauf ausgelegt, eine eindeutige Handlung mit einem eindeutigen Schaden zu ahnden, nicht aber Versäumnisse, die sich über Jahre hinweg bei vielen Menschen summieren. Genau diese Diskrepanz ist der Grund, warum Katastrophen wie diese meist gleich enden: Jeder hat ein wenig versagt, also wird niemand zur Rechenschaft gezogen", so Mirchevska zum STANDARD.
Wichtig sei es deshalb, die individuelle Verantwortung für systematisches Versagen im Kočani-Prozess herauszuarbeiten. Ähnliche Fragen wurden auch nach dem Colectiv-Unglück in Bukarest und nach dem Grenfell-Brand in London aufgeworfen. Der Fall Kočani könnte nun wegen der Herangehensweise der Staatsanwälte zu einem Präzedenzfall dafür werden, wie Rechtssysteme bei künftigen Katastrophen dieser Art umgehen.
Ein Grund für das Vorgehen der Staatsanwaltschaft könnte sein, dass die Verjährungsfristen bei Korruption und Amtsmissbrauch relativ kurz sind. Wenn die Staatsanwaltschaft direkt diesen Amtsmissbrauch von vor zehn Jahren anklagen würde, wäre er heute nicht mehr strafrechtlich verfolgbar. Deshalb geht es bei der Anklage nun um "schwere Straftaten gegen die öffentliche Sicherheit" mit einer höheren Verjährungsfrist.
Einmalige Sofortzahlung pro Opfer
Insgesamt sind 15 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte mit der Causa beschäftigt. Mirchevska meint jedoch, dass trotz der Prozesse eine ehrliche, systematische, reflektierte und umfassende öffentliche Debatte über die institutionelle Verantwortung in der mazedonischen Öffentlichkeit fehle. So habe es etwa im Parlament weder Fachausschüsse noch eine Kontrollanhörung zum Versagen der Institutionen gegeben. Deshalb habe es auch keine Reformen gegeben, um ein solches Versagen künftig zu vermeiden.
Die staatliche Kommission zur Korruptionsprävention führte zwar relativ schnell eine Antikorruptionsprüfung von sieben Gesetzen durch, doch unternahmen weder Regierung noch Parlament nennenswerte Schritte, um auf die Ergebnisse der Kommission zu reagieren. Die Regierung leistete eine einmalige Sofortzahlung pro Opfer und übernahm die Kosten für medizinische Behandlung und Transport der Verletzten.
Nach dem Brand wies sie die Inspektionsbehörden an, außerordentliche Kontrollen durchzuführen. Die Resultate zeigten, in welchem Ausmaß es im ganzen Land an Sicherheitsmaßnahmen in Gastronomiebetrieben mangelt. In zehn Prozent der Fälle wurde nach der Inspektion die Schließung des Betriebs angeordnet.
Nur 14 gültige Lizenzen
In der Hauptstadt Skopje verfügte kein einziger Betrieb über eine gültige Lizenz für Kabaretts oder Diskotheken – bei landesweit lediglich 14 gültigen Lizenzen. "Eine derart hohe Quote an Verstößen, die erst nach 63 Todesfällen ans Licht kam, zeugt von einem bereits bestehenden strukturellen Versagen bei der routinemäßigen Aufsicht. Sie ist aber keineswegs ein Beweis dafür, dass dieses Versagen behoben wurde", so Mirchevska.
Die Rolle der Gemeinden bei der Lizenzvergabe für Diskotheken wurde etwa gar nicht unter die Lupe genommen. Mehrere Gesetze wurden zwar geändert, doch nichts an der Ausgestaltung dieser Reformen deute darauf hin, dass die Kontrollen künftig besser durchgeführt werden, meint Mirchevska.
Im Gegenteil: Der Inspektionsrat, der für die Koordinierung der Inspektoren sowie die Organisation von Lizenzvergabe und Schulung zuständig war, wurde abgeschafft. Auch die Möglichkeit, anonym Verstöße zu melden, ist nun nicht mehr gegeben und die Inspektoren wurden den Ministerien unterstellt; ihre Unabhängigkeit demnach beschnitten.
Geldstrafen zu niedrig
Mirchevska ist der Ansicht, dass die Geldbußen zu niedrig seien, um eine abschreckende Wirkung zu entfalten. Es gäbe auch keine klaren Zuständigkeiten, wer die Einhaltung der Mindestsicherheitsstandards zu gewährleisten habe. "Die Reformen wirken weniger wie eine Reaktion auf die Versäumnisse in Kočani, sondern eher wie eine administrative Neuordnung oder Digitalisierung eines mangelhaften Verfahrens", kritisiert Mirchevska.
Im Mai wurde das erste Gerichtsurteil gefällt. Drei Polizisten wurden zu einem und zu zwei Jahren Haft auf Bewährung wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Das Gericht stellte fest, dass ihre Kontrollen lediglich formal durchgeführt wurden. Dies habe den Anschein von Rechtssicherheit erweckt und Missbrauch ermöglicht.
Vor dem Pulse wacht auch heute noch die Polizei. Angehörige haben auch hier Blumen hingelegt. Ein streunender Hund hat sich darauf ein Nest gebaut. In Kočani versuchen alle, mit den Konsequenzen der Tragödie umzugehen. Aber kaum jemand ist sich sicher, dass sie nicht wieder passieren könnte. (Adelheid Wölfl aus Kočani, 12.8.2026)
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